USA-Russland : Neuer Schritt zur Abrüstung?

Der russische Präsident Dmitri Medwedew und sein US-Kollege Barack Obama planen bei ihrem Treffen an diesem Mittwoch in London eine Grundsatzerklärung über strategische Offensivwaffen.

Moskau Zudem würden beide Staatsoberhäupter bei ihrem ersten Treffen seit Obamas Amtsantritt eine Erklärung über die bilateralen Beziehungen abgeben, sagte Medwedews Berater Sergej Prichodko am Samstag. Die Texte hätten „praktische Bedeutung für kommende Verhandlungen“. Wünschenswert sei, dass sich Medwedew und Obama bei einem späteren Treffen bereits auf erste Grundzüge eines Nachfolgeabkommens für den auslaufenden Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (Start) einigen könnten, sagte er.

Laut Prichodko will Medwedew in London erneut die Sorge Moskaus über das in Mitteleuropa geplante US-Raketenabwehrsystem deutlich machen. Die in Polen geplanten US-Raketensilos und die in Tschechien vorgesehene US-Radaranlage gefährdeten Russlands Sicherheit. Auch das Atomprogramm des Iran, der Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan und Nordkorea stünden auf dem Programm.

Der 1994 in Kraft getretene Start-Vertrag begrenzt für jede Seite das strategische Arsenal auf 6000 Gefechtsköpfe und 1600 Trägerwaffen. Anfang März schlug Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit US-Kollegin Hillary Clinton vor, in ein Nachfolgeabkommen für den Ende 2009 auslaufenden Vertrag auch schwere Bomber und Interkontinentalraketen aufzunehmen. Obama hat eine Reduzierung der Zahl von Atomwaffen als ein Ziel seiner Amtszeit ausgegeben.

Kurz vor dem Treffen hat Russland erklärt, dass es Soldaten und Geheimdienstleute in die Arktis entsenden will, um das an Erdöl reiche Nordpolgebiet bis 2020 als „strategische Basis von Rohstoffen“ zu nutzen. Die Soldaten sollen laut einem Papier, das der russische Präsident Dmitri Medwedew bereits im September genehmigte, das aber jetzt erst veröffentlicht wurde, „in der Lage sein, die militärische Sicherheit zu gewährleisten“. Die Arktis solle aber nicht militarisiert werden, Russland wolle nur seine nationalen Interessen verteidigen, teilte ein Sprecher des Sicherheitsrats mit. Außer Russland erheben auch die Arktis-Anrainer USA, Kanada, Dänemark und Norwegen Anspruch auf das Gebiet. dpa/AFP

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