USA, Türkei, Iran : Eine Weltmacht schwächelt

Von Christoph von Marschall

Der Riese wankt. Klein- und Mittelmächte tanzen ihm auf dem Kopf herum. Lächerlichen Erpressungsversuchen muss er sich beugen. Die Türkei, zum Beispiel, verlangt von den USA, eine Resolution zum Genozid an den Armeniern zurückzuziehen, obwohl die doch nur der historischen Wahrheit die Ehre gibt; andernfalls werde Ankara die Nutzungsrechte für Stützpunkte einschränken, die Amerika für seinen Irakeinsatz benötigt. Und tatsächlich kuscht der Kongress, obwohl er doch das Parlament des mächtigsten Landes der Erde ist. Andere, kleinere Staaten in Europa, haben sich von türkischen Drohgebärden nicht beeindrucken lassen und Armenien-Gedenkresolutionen verabschiedet.

Auch im Atomstreit mit Iran weicht der Präsident der Supermacht zurück, so hört es sich jedenfalls an. George W. Bush warnt vor einem dritten Weltkrieg, wenn die Welt nicht mehr tue, um Teheran an der Entwicklung der Atombombe zu hindern. Bisher war man die umgekehrte Rhetorik gewöhnt: Die USA – und speziell dieser Präsident – drohen einem Land mit Krieg, um dessen Wohlverhalten zu erzwingen. Doch diesmal sagte Bush das Gegenteil. Es liege nicht in Amerikas alleiniger Macht, Irans Atomprogramm zu stoppen. Die Falken in Teheran scheinen die Lage ähnlich einzuschätzen, sie fühlen sich schon als Sieger in diesem Machtkampf. Nun zwangen sie Irans Atomunterhändler Ali Laridschani zum Rücktritt, der noch am ehesten eine diplomatische Lösung des Konflikts anstrebte. Auch Russlands Rückkehr zu imperialem Auftreten setzt Amerika erstaunlich wenig entgegen. Noch rätseln die Beobachter, woran das liegt: Traut Bush es sich nicht mehr zu, Moskau Paroli zu bieten oder hält er es für klüger, zu Putins Provokationen öffentlich zu schweigen und die nötigen Absprachen hinter den Kulissen zu treffen?

Der Umgang mit Amerikas Macht war immer schwierig für die Welt – und wird es bleiben. Fühlen die USA sich zu mächtig und fähig zu Alleingängen, wie in Bushs erster Amtszeit, hadert Europa, weil es keinen Einfluss hat und womöglich nicht einmal Gehör findet mit seinen Bedenken. Doch wenn die Supermacht schwächelt, ist das auch kein Grund zum Aufatmen, wie sich jetzt zeigt, sondern löst ebenfalls Beunruhigung aus. Wäre es nicht besser für Europa, wenn Amerikas Autorität ausreichte, um die Bösewichter einzuschüchtern? Im Grunde beinhaltet das Wunschbild, das sich viele in der Welt von den USA machen, einen unauflösbaren Widerspruch. Solange den Vereinten Nationen die Kraft fehlt, Frieden und Gerechtigkeit durchzusetzen, soll Amerika ersatzweise ein kleiner Weltpolizist sein, der sich aber nicht nach den US-Interessen richtet und nur handelt, wenn andere, zum Beispiel die Europäer, das für gerechtfertigt halten. Das ist unrealistisch. Nationalstaaten setzen ihre Wirtschafts- und Militärmacht ein, wenn das nationalen Interessen dient, nicht aus altruistischen Motiven.

Die aktuelle Schwäche der USA hat mehrere Gründe. Sie sind vorübergehender Natur. Bush hat viel von dem Vertrauenskapital verspielt, das Grundlage amerikanischer Macht ist. Seine Amtszeit neigt sich dem Ende zu, und er ist ohne Mehrheit im Kongress. Ganz so schwach, wie es die Beispiele Türkei, Iran und Russland nahelegen, sind die USA freilich nicht. Amerika hat den Kompromiss in Pakistan vermittelt: Präsident Muscharraf musste das Militärregime mildern, Benazir Bhutto einreisen lassen und als mögliche zivile Regierungschefin akzeptieren. Im Nahen Osten sind die Voraussetzungen für den Friedensprozess zwar nach dem Erstarken der Hamas weit schlechter als zum Ende der Amtszeit Bill Clintons. Und doch gelingt es US-Außenministerin Condoleezza Rice wohl, eine neue Friedenskonferenz mit Aussicht auf ein wenig Fortschritt einzuberufen. Das ist Amerikas Einfluss zu verdanken, nicht den UN oder Europa. Auch bei den Sanktionen gegen die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Birma oder das Massenmorden in Darfur führt Bush die internationale Gemeinschaft an.

Der Tag, an dem die Welt nicht mehr Amerikas Schwäche, sondern seine rücksichtslose Stärke beklagt, kommt schneller, als Europa lieb sein kann.

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