USA und Russland einig: UN sollen Chemiewaffeneinsatz in Syrien untersuchen

Ein Ermittlerteam der Vereinten Nationen (UN) soll herausfinden, wer für den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg verantwortlich ist. US-Außenminister John Kerry sagte am Donnerstag am Rande eines Regionaltreffens in Kuala Lumpur, er habe sich mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow auf einen entsprechenden Resolutionsentwurf für den Sicherheitsrat verständigt. Darin wird UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Diplomaten zufolge aufgefordert, ein solches Team für Syrien zusammenzustellen.

Mit einer Abstimmung über die Resolution sei am Freitag zu rechnen. Sollte festgestellt werden, wer für den C-Waffeneinsatz verantwortlich ist, könnte der Sicherheitsrat tätig werden und beispielsweise Sanktionen verhängen.

Syrien hatte 2013 einer Zerstörung seines C-Waffenarsenals zugestimmt. Nach Erkenntnissen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wurde seither jedoch wiederholt Chlorgas eingesetzt. Die Organisation ist aber nicht befugt, die dafür Verantwortlichen zu benennen. Russland ist ein traditioneller Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al Assad und kann Beschlüsse des Sicherheitsrats durch sein Veto blockieren.

Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete im Mai von sechs Chlorgas-Angriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak sprach ihrerseits von Beweisen, dass auch die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) Chlorgas eingesetzt habe.

Das giftige Gas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formal als Giftgas. Es wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt. (rtr/AFP)