• USA werden im Atomstreit ungeduldig Außenministerin Rice: Wollen „nicht ewig“ auf eine Lösung mit Nordkorea warten / Keine Angriffspläne

Politik : USA werden im Atomstreit ungeduldig Außenministerin Rice: Wollen „nicht ewig“ auf eine Lösung mit Nordkorea warten / Keine Angriffspläne

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Peking/Seoul Die USA wollen „nicht ewig“ auf eine Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea warten. Nach Gesprächen in Japan und Südkorea drängte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Sonntag in Peking auch die chinesische Führung, ihre Anstrengungen zu verstärken und den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen. Rice versicherte in Seoul, dass die USA „absolut keine Absicht“ hätten, Nordkorea anzugreifen. Sie lehnte bilaterale Gespräche, wie von Pjöngjang gefordert, ab, stellte aber direkte Kontakte im Rahmen der Sechser-Gespräche in Aussicht.

Zum Auftakt der Gespräche in Peking, darunter mit Staats- und Parteichef Hu Jintao, ging Regierungschef Wen Jiabao sofort auf den Streit über das neue Anti-Abspaltungsgesetz Chinas ein. Es erteilt die Vollmacht für einen Militärschlag gegen Taiwan und war von den USA kritisiert worden, weil es die Spannungen verschärfe.

Rice hatte zuvor in Seoul die Europäer erneut gemahnt, nicht ihr Waffenembargo gegen China aufzuheben. Die Europäische Union dürfe nicht zu einer Situation beitragen, „in der die Modernisierung des chinesischen Militärs europäische Technologie anzieht“. Rice sprach von „Besorgnissen“ über die erneute starke Erhöhung des Militäretats, das Potenzial und die Verbesserung der chinesischen Streitkräfte. Die USA fürchten nach Expertenangaben, dass europäische Waffensysteme in einem Konflikt um Taiwan gegen US-Soldaten zum Einsatz kommen.

Rice trifft am heutigen Montag ihren chinesischen Amtskollegen Li Zhaoxing. Peking ist die letzte Station der einwöchigen Asienreise der neuen Außenministerin, die ferner Indien, Pakistan und Afghanistan besucht hatte. Zum Ende stand der Atomkonflikt mit Nordkorea im Mittelpunkt. „Wir müssen dieses Problem lösen. Es kann nicht ewig weitergehen,“ sagte Rice in Seoul auf einer Pressekonferenz mit ihrem südkoreanischen Kollegen Ban Ki Moon. Nordkorea rief sie zu einer „strategischen Entscheidung“ auf, sein Atomprogramm aufzugeben. Nordkorea hatte im Februar verkündet, Atomwaffen zu besitzen, und sich auf unbestimmte Zeit von den Verhandlungen zurückgezogen.

Unterdessen berichtete die „Washington Post“, dass die USA ihre Verbündeten in Asien absichtlich in die Irre geführt hätten, als sie Anfang des Jahres über nordkoreanische Lieferungen von Atommaterial an Libyen informierten. Tatsache sei, dass Pjöngjang das Material an Pakistan verkauft habe, das es dann an Libyen weitergab, berichtete die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf zwei US- Regierungsbeamte „mit detaillierter Kenntnis“.

Ziel der Irreführung sei es gewesen, die asiatischen Verbündeten zu erhöhtem Druck auf Nordkorea zur Einstellung von dessen Atomprogramm zu bewegen. Die Lieferung an Pakistan, das selbst über ein Atomwaffenarsenal verfügt, hätte für die Partner in Asien nichts Neues bedeutet und daher auch nicht die gewünschte Wirkung erzielt, zitierte die „Washington Post“ die Beamten. Zudem sei Pakistan ein enger Verbündeter der USA im Antiterrorkampf.

Geheimdienstliche Erkenntnisse hätten ganz klar darauf hingewiesen, dass die Lieferungen an Pakistan und nicht an Libyen gegangen seien, hieß es in dem Bericht des Blattes weiter. Es gebe keinerlei Hinweise darauf, das Nordkorea von der dann anschließenden Transaktion gewusst habe. dpa

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