Countdown zur US-Wahl: Noch 32 Tage : Patt, patter, Romney
05.10.2012 13:10 Uhr
Am 6. November wählen die Amerikaner ihren Präsidenten. Nein, das tun sie nicht! Spätestens seit dem ersten TV-Duell, das den Herausforderer Mitt Romney in den Umfragen wohl wieder aufholen lässt, ist es an der Zeit, die Sache ganz genau zu betrachten.
Am 6. November wählen die Amerikaner nämlich nicht ihren Präsidenten, sondern die Wahlmänner des Bundesstaates, in dem sie wohnen. Die wiederum treffen sich 41 Tage nach dem Wahltag (am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember) in den Hauptstädten der Bundesstaaten, in diesem Jahr also am 17. Dezember, und geben ihre Stimme ab (electoral college).
Derzeit gibt es 538 Wahlmänner und –frauen. Barack Obama hat 269 von ihnen ziemlich fest auf seiner Seite. Doch wenn Romney nun in allen sieben verbliebenen „swing states“ das Rennen macht, also dort, wo es besonders knapp ist, hat er ebenfalls 269 Wahlmänner auf seiner Seite. Das wäre ein Patt.
Was passiert bei einem Patt? In diesem Fall würde laut Verfassung das Repräsentantenhaus den Präsidenten wählen. Und da die Republikaner dort voraussichtlich eine deutliche Mehrheit haben, würde Romney Präsident, selbst wenn Obama in absoluten Zahlen (popular vote) mehr Stimmen bekommen hätte.
Die Wahrscheinlichkeit, dass es so kommt, ist freilich gering. Im September lag sie laut Nate Silver vom „New-York-Times“-Blog „FiveThirtyEight“ bei 0,3 Prozent. Doch dann verdoppelte sie sich auf 0,6 Prozent und dürfte nun, nach der TV-Debatte, erneut gestiegen sein.
Präzedenzlos wäre der Fall ohnehin nicht. Im turbulenten Wahljahr 1800 gab es ein Wahlmänner-Patt zwischen Thomas Jefferson und Aaron Burr, die Abgeordneten stimmten schließlich für Jefferson. 24 Jahre später konnte keiner von vier Kandidaten die notwendige Mehrheit von damals 131 Stimmen hinter sich bringen. Am Ende stimmte wieder das Repräsentantenhaus ab und machte den ursprünglich Zweitplatzierten, John Quincy Adams (Sohn von John Adams), zum Präsidenten.
Amerikas Präsident wird weder direkt vom Volk noch von einer Mehrheit im Parlament gewählt. Im Wahlmännersystem, das auch auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia vor 225 Jahren nicht unumstritten war, drückt sich sowohl eine gewisse Furcht vor den „irrationalen Leidenschaften“ des Volkes aus als auch der Wunsch nach einem Ausgleich zwischen bevölkerungsstarken und -schwachen Bundesstaaten. Alexander Hamilton, einer der Väter der US-Verfassung, charakterisierte die Wahlmänner als eine kleine Zahl von Personen, die „aller Voraussicht nach über das Wissen und die Urteilskraft“ verfügen, um in letzter Instanz eine solche Entscheidung treffen zu können.
Die Wahlmänner sind frei in ihrer Entscheidung, würden aber als „treulos“ geächtet, sollten sie einmal nicht für den eigenen Kandidaten stimmen. Ihre Zahl ist verfassungsmäßig zwar festgelegt, aber trotzdem variabel: Jeder Staat darf so viele Wahlmänner aufstellen, wie er Senatoren und Repräsentantenhausabgeordnete hat. Weil die zweite Zahl von der Einwohnerzahl der Bundesstaaten abhängt, wird sie alle zehn Jahre nach einem Zensus vom Kongress aktualisiert.
Die Stimmzettel, die die Wahlmänner am 17. Dezember abgeben, werden versiegelt, nach Washington D.C. geschickt und am ersten Sitzungstag des neuen Kongresses Anfang Januar ausgezählt. Erst dann steht fest, wer Präsident wird. Es sei denn, es gibt ein Patt (siehe oben).
