Countdown zur US-Wahl: Noch ein Tag : Obama oder Romney – wer soll’s werden?

Wer am Tag vor der Wahl weder seinem Bauch traut noch Umfragen und Prognosen, wer die Worte Momentum, Patt und Kopf-an-Kopf nicht mehr hören kann, der befragt das Orakel. In 17 von 18 Fällen wurden amerikanische Präsidentschaftswahlen durch die „Redskins Rule“ entschieden. Das Football Team der „Redskins“ spielt seit 1937 in Washington D.C. Seither gilt (mit einer einzigen Ausnahme): Gewinnen die Redskins ihr letztes Heimspiel vor der Wahl, dann stellt jene Partei den Präsidenten, die bei der vorausgegangenen Wahl die meisten Stimmen bekommen hatte. Das wären die Demokraten und Barack Obama.

Sollten die Redskins indes verlieren, wird Mitt Romney Präsident. Die Gegner der Redskins am Sonntag waren die „Carolina Panthers“, die in diese Saison sehr schwach gestartet waren. Es sah also gut aus für Obama.

Ein etwas ernsterer Ansatz ermöglicht eine abschließende, persönliche Bilanz. Vor welcher Wahl stehen die Amerikaner morgen? Was ist gut an Obama, was schlecht? Was ist gut an Romney, was schlecht? In jeder Kategorie werden die drei wichtigsten Punkte genannt. Sie sind das Ergebnis von Gesprächen, Beobachtungen, Analysen. Das Urteil ist subjektiv, der Autor lediglich um Fairness bemüht.

Was ist gut an Obama?

Erstens: Er hat Amerika erfolgreich durch die Krise geführt. Bei Amtsantritt war die Lage miserabel, Monat für Monat stieg die Zahl der Arbeitslosen um 800.000. Vielen Banken und der Automobilindustrie (Chrysler, General Motors) drohte der Ruin. Mit seinem Investitionspaket in Höhe von 840 Milliarden Dollar rettete Obama Millionen Arbeitsplätze und bewahrte das Land vor einer großen Depression.

Zweitens: Mit seiner Gesundheitsreform stärkte er die gesellschaftliche Solidarität. Dass in einem Land wie Amerika mehr als 40 Millionen Menschen keine Krankenversicherung haben, ist ein Skandal. Auch wer einen überbordenden Sozialstaat ablehnt, sollte anerkennen, dass Krankheit ein Schicksal ist und nicht das Resultat einer individuellen Entscheidung. Die Verantwortung jedes Einzelnen ist löblich, führt aber nicht zum Wohle aller.

Drittens: Er hat Amerika von den Bürden des Irakkriegs befreit, den Abzug aus Afghanistan eingeleitet, durch seine Rede in Kairo einen neuen Ton gesetzt und mit der Intensivierung der Drohneneinsätze im Kampf gegen den Terror eine wirksame Alternative zu Militärinterventionen praktiziert. Der Bruch mit der außenpolitischen Hyperaktivität von Amtsvorgänger George W. Bush war überfällig. Der neue Kurs folgt keiner Philosophie (Neokonservatismus), sondern bildet sich durch immer neue Kompromisse aus Möglichkeiten und Idealen. Diese Abwägung führt in einem Fall (Libyen) zu größerem Engagement, im anderen (Syrien) zur Zurückhaltung. Sie trägt dem Umstand Rechnung, dass Amerikas Einfluss in der Welt geringer geworden ist.

Was ist schlecht an Obama?

Erstens: Er hat das Haushaltsdefizit fast verdoppelt, statt, wie versprochen, zu halbieren. Es beträgt inzwischen mehr als 10 Billionen Dollar. Jeder Amerikaner ist im Durchschnitt mit rund 50.000 Dollar verschuldet. Die Zinsen für die Schulden addieren sich zum ohnehin überstrapazierten Budgetvolumen. Das Wachstum ist gering, die Arbeitslosigkeit hoch. Die staatlichen Ausgaben für Sozialprogramme wie Medicare und Medicaid steigen unablässig.

Zweitens: Er hat keine neuen Ideen. Weder in der Innen- noch in der Außen- und Sicherheitspolitik ist erkennbar, wie und wodurch er Akzente setzen will. Das Durchwurschteln ist zum Programm geworden. Doch Krisenpolitik (die Negativspirale stoppen) ist etwas anderes als Reformpolitik (die Strukturen tragfähiger machen).

Drittens: Er hat durch seinen ausgesprochen aggressiven Wahlkampf die Chancen auf überparteiliche Kompromisse im Kongress weiter verringert. Kein Zweifel: Die Gegenseite fing an. Republikaner haben Obamas Politik von Anfang an stur boykottiert. Doch ein Präsident ist, wenn er nicht über die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses verfügt, auf die Einsichtsfähigkeit von opponierenden Senatoren und Repräsentanten angewiesen. Er darf potenzielle Partner nicht durch Verletzungen radikalisieren. Insbesondere in den letzten Wochen war Obama zu viel Wahlkämpfer und zu wenig Präsident.