Venezuela : Chávez ist unbegrenzt wiederwählbar

Venezuelas Staatschef Hugo Chávez gewinnt eine Volksabstimmung, die ihm die Tür für eine unbegrenzte Wiederwahl öffnet. Chávez braucht nach eigenen Worten mehr Zeit, um seinen Sozialismus aufzubauen - seine Gegner sehen allerdings ganz andere Motive.

Hugo Chavez
Hat gewonnen. Hugo Chávez kann nun immer wieder gewählt werden. -

Nach ersten Angaben der Wahlbehörde stimmte bei dem Referendum eine Mehrheit für eine Verfassungsänderung, wodurch Chávez und alle gewählten Amtsinhaber in Venezuela beliebig oft zur Wiederwahl antreten dürfen. Laut dem von der Obersten Wahlbehörde am Abend (Ortszeit) nach Auszählung von mehr als 94 Prozent der Stimmen bekannt gegebenen Teilergebnis stimmten 54,36 Prozent für eine entsprechende Verfassungsänderung. Dagegen stimmten 45,63 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 67 Prozent. Rund 17 Millionen Stimmberechtigte waren zu dem Referendum aufgerufen.

In den vergangenen Wochen hatte Chávez eine massive Kampagne für ein "Sí" (Ja) zur Verfassungsänderung initiiert. Die "No"- Bewegung wurde vor allem von studentischen Bewegungen angeführt, die Chávez Machtmissbrauch vorwarfen. Knapp 17 Millionen Venezolaner waren am Sonntag mittels eines elektronischen Systems zur Wahl aufgerufen.

Der 54-jährige Chávez trat Minuten nach der Bekanntgabe der Ergebnisse auf den Balkon des Präsidentenpalastes und ließ unter dem Jubel seiner Anhänger das venezolanische Volk und die Verfassung hochleben. Der Präsident, der seit 1999 im Amt ist, will mit der Verfassungsänderung nach eigenen Angaben Zeit für den Aufbau eines "Sozialismus des 21.Jahrhunderts" unter seiner Führung gewinnen und noch mindestens bis 2019 Präsident bleiben. In einem ersten Referendum Ende 2007 war eine unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit des Staatschefs abgelehnt worden. Beim jetzigen Volksentscheid ging es um die Aufhebung der bisherigen Mandatsbeschränkung auch für Gouverneure, Parlamentsabgeordnete oder Bürgermeister. (AFP/dpa)

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