Venezuela : Hugo Chávez will noch zehn Jahre im Amt bleiben

Venezuelas Staatschef Hugo Chávez unternimmt einen neuen Anlauf für eine Verfassungsänderung. Sein Ziel ist es, seine eigene Wiederwahl zu ermöglichen und seine Amtszeit auf zunächst 18 Jahre auszudehnen.

Hugo Cahvez
Venezuelas Präsident Chávez: ist noch lange nicht am Ende. -Foto: AFP

Caracas/São PauloEr will einfach nicht gehen: Zwar steht die nächste Wahl erst 2012 an. Chávez zweite Amtszeit würde aber nach bisherigem Recht dann enden, ohne dass eine Wiederwahl möglich wäre. In Caracas sagte der Präsident nun, dass er die Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) und das venezolanische Volk ermächtige, eine Änderung der Verfassung zu diskutieren, die seine Wiederwahl erlaube. "Chávez geht nicht, Chávez bleibt. Und jetzt werden wir das schaffen und zeigen, wer in Venezuela führt."

Chávez, der sich am Sonntag (Ortszeit) in der venezolanischen Hauptstadt bei der Vereidigung des neuen Bürgermeisters von Caracas, Jorge Rodríguez, äußerte, zeigte sich zuversichtlich, das diesmal eine Verfassungsänderung die notwendige Mehrheit erhält. Erst 2007 war ein Verfassungsreferendum knapp an einigen tausend Stimmen gescheitert. Chávez hatte die Präsidentenwahl im Dezember 2006 mit fast zwei Drittel der Stimmen gewonnen. Die Verfassung sieht nur zwei Amtszeiten von jeweils sechs Jahren vor.

"Wenn Gott will, bleibe ich bis 2021"

Chávez verband seine Ankündigung mit heftigen Angriffen auf die Presse. Die Sender der extremen Rechten und die Zeitungen der Oligarchen arbeiteten gegen die Institutionen, den Präsidenten und das venezolanische Volk. Der Ex-Oberstleutnant und heftigste USA-Kritiker Lateinamerikas sagte: "... wenn Gott will, und mir Leben und Gesundheit gibt, bin ich bereit, mit Ihnen zu sein, bis 2019, bis 2021, wie Gott es will und das Volk es befiehlt. Ich bin bereit." Eine dritte Amtszeit würde bei einem erfolgreichen Referendum und einer Wiederwahl bis 2019 laufen.

Vor der Küste Venezuelas sollte am Montag ein gemeinsames Manöver venezolanischer und russischer Marine-Einheiten beginnen. Dazu entsandte Moskau unter anderem den atomgetriebenen Raketenkreuzer "Pjotr Weliki" ("Peter der Große"), den U-Boot-Zerstörer "Admiral Tschabanenko" und mehrere Begleitschiffe mit rund 1600 Marine-Infanteristen in die Karibikgewässer. Von venezolanischer Seite sollen dem Vernehmen nach Fregatten und Patrouillenschiffe, ein Jagdflugzeug-Geschwader und etwa 700 Marinesoldaten teilnehmen. Allerdings gab es zunächst keine Informationen über den Beginn der Übung. (sba/dpa)

0 Kommentare

Neuester Kommentar