• Potsdamer Neueste Nachrichten
  • Bootshandel
  • Qiez
  • zweitehand
  • twotickets
  • Berliner Köpfe
  • wetterdienst berlin

Verbrechersuche im Netz : Justizminister wollen Facebook-Fahndung prüfen

15.11.2012 13:50 Uhr
Die Justizminister wollen prüfen lassen, ob sich das soziale Netzwerk Facebook für Fahndungszwecke eignet.Bild vergrößern
Die Justizminister wollen prüfen lassen, ob sich das soziale Netzwerk Facebook für Fahndungszwecke eignet. - Foto: dapd

UpdateFür viele Deutsche ist Facebook zu einem dominanten Medium geworden. Da liegt es nicht fern, das soziale Netzwerk auch für die Täterfahndung zu nutzen. Datenschützer hegen jedoch Bedenken zu den Plänen der Justizminister.

Die Justizminister der Länder wollen die Möglichkeiten einer Polizeifahndung über das Online-Netzwerk Facebook prüfen. Die Ressortchefs beschlossen am Donnerstag bei einem Treffen in Berlin einstimmig, das Thema stärker in den Blick zu nehmen. Der Strafrechtsausschuss soll nun prüfen, ob es Handlungsbedarf gibt. In dem Beschluss betonten die Minister, datenschutzrechtliche Anforderungen und rechtsstaatliche Grundsätze müssten bei einem solchen Instrument beachtet werden.

Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, der hessische Ressortchef Jörg-Uwe Hahn (FDP), hatte vor dem Treffen für die Facebook-Fahndung nach Straftätern geworben.

Der Werkzeugkasten der Ermittler müsse erweitert werden, sagte Hahn am Donnerstag. Die junge Generation nutze heute weniger das Fernsehen oder Zeitungen, sondern sei vor allem bei Facebook unterwegs.

„Wir wollen Täter fassen“, betonte Hahn. Dazu seien auch neue Instrumente nötig. Der hessische Justizminister räumte ein, die Fahndung über Facebook sei kein Allheilmittel. „Das ist nicht das Nonplusultra“, sagte er. „Das ist ein Mittel von vielen.“ Bislang gibt es bereits ein Pilotprojekt zur Facebook-Fahndung in Niedersachsen. Die Polizei in Hannover bittet Internetnutzer seit längerem über einen eigenen Facebook-Auftritt um Hinweise bei der Aufklärung von Verbrechen.

Datenschützer sehen die Methode jedoch mit Sorge. Sie stören sich unter anderem daran, das auf Facebook hochgeladene Bilder selbst dann auf den Servern des US-Unternehmens verbleiben können, wenn ein Konto-Inhaber sie gelöscht hat. Bedenken gibt es auch, weil im Netz konkrete Angaben zu Zeugen oder Verdächtigen landen können, die dort nicht hingehören. Offene rechtliche und datenschutzrechtliche Fragen erörterten die Ressortchefs bei ihren Beratungen.

Im ZDF-„Morgenmagazin“ sagte der Hahn, es sei laut Technikern möglich, sämtliche Informationen auf Servern zu speichern, auf die Polizei und Staatsanwaltschaft Zugriff haben. Facebook-Vertreter hätten ihre Bereitschaft gezeigt, dies zu ermöglichen. „Ich hab das Gefühl, das ist für die auch eine Marketingfrage. Die werden das schon organisieren“, sagte Hahn. (dapd/dpa)

Es ist sechs Uhr morgens und Sie haben die wichtigsten Zeitungen schon gelesen. Oder die Tagesspiegel Morgenlage. Redaktionsschluss fünf Uhr morgens. Minuten später auf Ihrem Smartphone, Tablet oder Computer. Die kostenlose Nachrichten- und Presseschau gibt es für Politik-Entscheider oder Wirtschafts-Entscheider. Entscheiden Sie sich für eine oder beide.

Die Afghanistan-Connection


Sie waren zusammen im Afghanistan-Einsatz. Jetzt sitzen sie auf entscheidenden Posten im Ministerium. Sie prägen das Bild, das sich die Ministerin macht. Sie bestimmen Ausrichtung, Struktur und Selbstverständnis der Truppe. Welche Folgen hat das für Deutschlands Sicherheit?
Eine Recherchekooperation des Tagesspiegels mit dem ARD-Magazin "Fakt".

Die Afghanistan-Connection
25 Jahre Mauerfall

Mauerfall

Der Mauerfall jährt sich zum 25. Mal. Wie haben die Berliner den Mauerfall erlebt? Und was ist am 9.11.1989 genau passiert? Der Tagesspiegel berichtet über das historische Ereignis.

Folgen Sie unserer Politikredaktion auf Twitter:

Dagmar Dehmer:


Andrea Dernbach:


Cordula Eubel:


Fabian Leber:


Matthias Meisner:


Elisa Simantke:


Christian Tretbar:


Claudia von Salzen:

Umfrage

Michael Müller wird neuer Regierender Bürgermeister von Berlin. Eine gute Wahl?

Tagesspiegel twittert

Service

Empfehlungen bei Facebook

Weitere Themen

Todesopfer rechter Gewalt

Der Tagesspiegel im Sozialen Netz