Vereidigung : FDP-Politiker Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter

Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestags. Der 59-jährige Jurist wurde am Donnerstag im Parlament vereidigt.

Hellmut Königshaus, der 11. Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.
Hellmut Königshaus, der 11. Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.Foto: dpa

Königshaus war bereits im März vom Bundestag mit 64,8 Prozent der abgegebenen Stimmen zum Nachfolger des SPD-Politikers Reinhold Robbe gewählt worden. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre. Der Posten des Wehrbeauftragten war den Liberalen in den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr von der Union zugestanden worden. Robbe hatte auf eine Gegenkandidatur verzichtet, obwohl er auch in der CDU Fürsprecher hatte.

Königshaus ist seit 2004 Mitglied des Bundestags und hat sich vor allem als Mitglied mehrerer Untersuchungsausschüsse profiliert. Seit der Bundestagswahl ist er Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss und damit auch Chefaufklärer der Liberalen bei den parlamentarischen Untersuchungen zur Kundus-Affäre. Bei der Bundeswehr war Königshaus zwischen 1970 und 1972 als Wehrdienstleistender und Zeitsoldat.

11. Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Der Wehrbeauftragte des Bundestages soll die parlamentarische Kontrolle über die Streitkräfte sicherstellen. Gesetzliche Grundlagen für die Arbeit des Wehrbeauftragten sind der Verfassungsartikel 45b und ein Bundesgesetz vom 27. Juni 1957. Die Amtsperiode der Wehrbeauftragten umfasst fünf Jahre und ist damit ein Jahr länger als die Dauer einer Legislaturperiode.

Zugleich ist der Wehrbeauftragte eine übergeordnete Beschwerdestelle für Soldaten. Jeder Soldat darf sich ohne Einhaltung des Dienstweges direkt an den Wehrbeauftragten wenden. Jährlich gehen mehrere Tausend Eingaben ein. Schwerpunkte waren in den vergangenen Jahren Probleme bei Auslandseinsätzen, in der Menschenführung sowie bei Personal- und Besoldungsfragen.

Erster Wehrbeauftragter war 1959 Helmuth von Grolmann (parteilos). 1995 wurde mit Claire Marienfeld (CDU) erstmals eine Frau in das Amt gewählt. (dpa/ddp)

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