Vereinte Nationen : Fünf Länder neu im UN-Sicherheitsrat

Österreich, die Türkei, Mexiko, Japan und Uganda sind für die kommenden zwei Jahre neu im Weltsicherheitsrat vertreten. Die fünf Länder waren im Oktober in das höchste UN-Gremium gewählt worden.

New YorkIm Gegenzug schieden zum Jahreswechsel Belgien, Italien, Südafrika, Indonesien und Panama aus. Den monatlich wechselnden Vorsitz übernahm für Januar Frankreich. Das Arbeitsprogramm stand am Freitag zunächst noch nicht fest. Der Sicherheitsrat ist das entscheidende Gremium für alle Fragen von Krieg und Frieden. Er entsendet bei Bedarf auch Blauhelmmissionen in Krisengebiete. Im Nahost-Konflikt gibt es wegen der verhärteten Fronten zwischen den betroffenen Parteien seit Jahren keine gemeinsame Linie.

Österreich ist zum dritten Mal seit Gründung der Vereinten Nationen 1945 im Sicherheitsrat vertreten. Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik hatte angekündigt, es sei an der Zeit, dass auch die kleinen und mittelgroßen Länder weltpolitische Verantwortung übernähmen.

Temporäre Sitze jeweils für zwei Jahre

Deutschland will sich erst für die Sitzungsperiode 2011/2012 wieder um einen nichtständigen Sitz bewerben. Zuletzt war die Bundesrepublik 2003/2004 in dem Entscheidungsgremium vertreten.

Insgesamt zählt der Sicherheitsrat 15 Mitglieder. Die fünf Länder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben einen ständigen Sitz und damit ein Vetorecht. Die zehn nichtständigen Sitze werden jeweils auf zwei Jahre vergeben, jedes Jahr werden fünf neue Mitglieder gewählt. Burkina Faso, Costa Rica, Kroatien, Vietnam und Libyen, seit Anfang 2008 im Rat, bleiben bis Ende 2009. Die Amtszeit der fünf jetzt neu eingezogenen Mitglieder läuft Ende 2010 aus. (rope/dpa)

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