Vereinte Nationen : Menschenrechtsrat nimmt Arbeit auf

60 Jahre kümmerte sich eine oft kritisierte UN-Kommission um die Menschenrechte. Nun hat ihr Nachfolger, der Menschenrechtsrat, seine Arbeit begonnen. Er könnte zu einem Aushängeschild der Vereinten Nationen werden.

Genf - Die oft gescholtenen Vereinten Nationen befanden sich am Montag in einem Zustand der Euphorie. Das Wort "historisch" wurde bei der ersten Sitzung des neuen Menschenrechtsrates in Genf fast überstrapaziert. Doch die vielen Delegierten und Beobachter kamen zumeist nicht umhin, mit Genugtuung zu vermerken, dass die UN ihr neues Gremium zur rechten Zeit und am rechten Ort aus der Taufe gehoben hat. Mexikos UN-Botschafter und Ratsvorsitzender Luis Alfonso de Alba sprach von einer "zweiten Gelegenheit, die uns die Geschichte gegeben hat" und drückte damit die Gefühle vieler Teilnehmer aus.

Das von UN-Generalsekretär Kofi Annan angestoßene und am 15. März von der UN-Vollversammlung beschlossene Nachfolgegremium der 60 Jahre alten und ziemlich ungeliebten Menschenrechtskommission könnte zu einem Aushängeschild der Vereinten Nationen werden. "Es wird zählen, was hier jetzt wirklich passiert", sagte der Präsident der UN-Generalversammlung, Jan Eliasson, der den Menschenrechtsrat gegen den Willen der USA zur Abstimmung gestellt hatte. "Wir werden daran gemessen werden, welchen Unterschied (der Rat) für die Menschen machen wird."

Jedes Land werde sich der Frage "Wie hältst Du es mit den Menschenrechten?" stellen müssen, prophezeite De Alba. Das gelte nicht nur für die erstmals gewählten 47 Mitglieder des Rates, sondern für alle Staaten der Vereinten Nationen. Und die so genannten Zivilgesellschaften, also unter anderem die zahllosen Organisationen, die nicht auf Regierungsebene arbeiten, die Menschenrechtsgruppen und Beobachter, sollen dabei eine Schlüsselrolle spielen. Am Montag in Genf herrschte der Eindruck, als versuchten die UN, zu ihren Wurzeln zurückzukehren, wie es ein Teilnehmer formulierte.

Die Menschenrechte und ihre Durchsetzung seien die wichtigen Pfeiler der Vereinten Nationen, hieß es in Eröffnungsreden. Daran wollen - so schien es am ersten Tag - alle festhalten. Die USA, so meinte Eliasson, die sich nicht zur Wahl gestellt hatten und die dem Rat noch nicht angehören, seien im nächsten Jahr sicher dabei. Dann wäre das neue Gremium wirklich aufgewertet. "Wir brauchen die USA in den UN, die USA brauchen aber auch die Vereinten Nationen", meinte der Schwede. (Von Heinz-Peter Dietrich, dpa)

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