Politik : Vereinte Nationen: UN gesteht bei Blauhelm-Einsätzen Fehlschläge ein

Nach schweren Schlappen in Somalia, Bosnien und Herzegowina sowie Ruanda, Angola und Sierra Leone wollen die Vereinten Nationen ihre Blauhelm-Einsätze grundlegend umgestalten. UN-Generalsekretär Kofi Annan appellierte am Mittwoch an alle UN-Mitgliedsstaaten, ihn dabei zu unterstützen. Schnelles Handeln sei "absolut entscheidend, um aus den Vereinten Nationen eine wirklich glaubhafte Streitkraft für den Frieden zu machen", bekräftigte Annan.

Seine Pläne, die sich auf eine Untersuchung internationaler Experten stützt, sollen von Regierungschefs und Staatsoberhäuptern aus aller Welt auf dem bevorstehenden Millenniumsgipfel (6. bis 8. September) in New York erörtert werden. Der Expertenausschuss unter dem früheren algerischen Außenminister Lakhdar Brahimi war zu dem Schluss gekommen, dass die UN ohne "tief greifende Veränderungen und wesentlich mehr Mittel" in Zukunft auf ihre friedenserhaltenden Missionen verzichten müssen.

Derzeit planen die Vereinten Nationen, im Jahr 2001 rund zwei Milliarden Dollar (umgerechnet 4,4 Milliarden Mark) für Friedensmissionen auszugeben. Derzeit sind 37 350 Blauhelm-Soldaten, Militärbeobachter und zivile Polizisten zur Beilegung meist interner Konflikte in 15 Ländern der Welt stationiert. Mitte der neunziger Jahre waren noch 80 000 Soldaten für die UN im Einsatz, die meisten von ihnen auf dem Balkan.

Die Ursache der Fehlschläge des vergangenen Jahrzehnts fand der Brahimi-Ausschuss in vage formulierten Mandaten des Sicherheitsrates sowie in der mangelnden politischen und finanziellen Unterstützung durch die UN-Mitgliedsstaaten. Falsch war auch, Friedenstruppen in Kriegsgebieten zu stationieren, in denen es keine Hoffnung auf einen Frieden gab. "Nichts jedoch fügte dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit der UN-Friedensmissionen in den 90er Jahren mehr Schaden zu als der Mangel einer scharfen Trennlinie zwischen Opfern und Angreifern", heißt es in dem vorgelegten Bericht.

Der Ausschuss empfiehlt unter anderem, dass der Weltsicherheitsrat erst dann das Mandat künftiger Blauhelm-Einsätze per Resolution verabschiedet, wenn dem UN-Generalsekretär feste Zusagen zu deren finanziellen und personellen Ausstattung vorliegen.

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