Politik: Verfahren gegen Kurnaz eingestellt

Bremen - Die Potsdamer Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen noch unbekannte Soldaten eingeleitet, die 2001 in Afghanistan den Bremer Türken Murat Kurnaz misshandelt haben sollen. Ein Verfahren gegen Kurnaz selbst wurde dagegen eingestellt.

Der heute 24-Jährige war 2001 in Pakistan festgenommen und zunächst auf einem US-Stützpunkt im afghanischen Kandahar eingesperrt worden, bevor die US- Armee ihn ins Lager Guantanamo Bay auf Kuba verlegte. Nach seiner Freilassung erhob Kurnaz den Vorwurf, in Kandahar hätten ihn nicht nur US-Amerikaner, sondern auch Soldaten des deutschen „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) misshandelt. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft hat deshalb „von Amts wegen“ ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet, sagte ein Sprecher dem Tagesspiegel. Der Verdacht sei „relativ vage“.

Kurnaz selbst wird inzwischen nicht mehr beschuldigt, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben: Die Bremer Staatsanwaltschaft hat ihr Verfahren „mangels hinreichenden Tatverdachts“ eingestellt.

Kurnaz will zwar vor dem Berliner BND-Untersuchungsausschuss aussagen, nicht aber vor einer internen Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums. Sein Anwalt Bernhard Docke äußerte Zweifel, dass das Ministerium an einer objektiven Aufklärung interessiert sei. stg

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