VERFASSUNGSSCHUTZ: Planung für Informationssystem verzögert

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat einem „Spiegel“-Bericht zufolge ein neues Computersystem für den Verfassungsschutz gestoppt. Als Grund führe das BMI „erhebliche Risiken“ bei der Auftragsvergabe an. Zudem sei die Gesamtfinanzierung unklar, hieß es. Laut BMI seien die für das geplante System „Nadis- neu“ bereitgestellten elf Millionen Euro nicht ausreichend. Nun solle ein bestehendes Computernetz im Bundesamt für Verfassungsschutz ausgebaut und in zwei Jahren erneut über weitere Pläne entschieden werden.

„Nadis-neu“ sollte den Zugriff der Verfassungsschutzbehörden auf die Daten von Extremismusverdächtigen deutlich verbessern und dazugehörige Fotos oder Protokolle verwalten. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, das Projekt sei nicht gestoppt. Das technisch sehr anspruchsvolle Großprojekt werde in enger Abstimmung mit den Innenministerien der Länder weiter bearbeitet, es müssten dafür zahlreiche schwierige Details geklärt werden. dpa