Vergleich im Ausschlussverfahren: Der Umgang der SPD mit Edathy ist nicht überzeugend

Mit diesem Ergebnis kann die SPD sich nicht wohlfühlen. Ihr ehemaliger Bundestagsabgeordneter Sebastian Edathy, tief gefallen wegen seiner Kinderporno-Affäre, legt sein Parteibuch für fünf Jahre zur Seite, um dann als vollwertiges Mitglied in die Reihen der Sozialdemokratie zurückzukehren.

Auf diesen Vergleich haben sich Edathy und die SPD-Spitze am Freitag geeinigt. Die Sozialdemokraten haben einen Schlussstrich unter das Ausschlussverfahren gegen Edathy gezogen. Schadensbegrenzung war das Ziel.

Motto: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Glaubwürdigkeit gewinnt die SPD so aber nicht zurück.

Der Deal dürfte im Gegenteil das Misstrauen all jener wecken, die den Genossen in der Edathy-Affäre ohnehin nie über den Weg getraut haben. Schließlich steht bis heute der Verdacht im Raum, Parteifreunde hätten Edathy vor drohenden Ermittlungen gewarnt. Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist der Kompromiss eine Niederlage. Er hatte Edathys Rauswurf gegen erhebliche juristische Bedenken auf den Weg gebracht – und steht nun einmal mehr als Aktionist da, der sich von Stimmungen treiben lässt, anstatt die Dinge vom Ende her zu denken.

Überzeugend ist das alles nicht.