Verhandlungen über Irans Atomprogramm: Reden um im Gespräch zu bleiben

Berlin - Die Erwartungen an das Treffen zu Irans umstrittenem Atomprogramm an diesem Dienstag in der Türkei sind extrem niedrig. Helga Schmid, Stellvertreterin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, und Ali Bagheri, Stellvertreter von Irans Atom-Chefunterhändler Said Dschalili, werden sich, wie im Juni in Moskau vereinbart, in Istanbul über die Ergebnisse eines Expertengesprächs austauschen. Zudem sollen sie ein Telefonat zwischen Ashton und Dschalili vorbereiten; auch dieses war in Russland vereinbart worden, nachdem die hochrangigen Verhandlungsführer dort bei den Gesprächen keine substanziellen Ergebnisse erreicht hatten. In der Sache angenähert aber haben sich beide Seiten nicht.

Die fünf ständigen Mitglieder im UN- Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) und Deutschland fordern vom Iran unter anderem einen Stopp der Urananreicherung auf 20 Prozent, da von hier der Schritt zur Anreicherung auf 90 Prozent und somit zu waffenfähigem Material nur noch relativ kurz ist, sowie die Schließung der unterirdischen Atomanlage von Fordo. Der Iran beharrt auf seinem Recht zur Urananreicherung und fordert die Aufhebung von Sanktionen für eine Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO).

Auch mehrere UN-Resolutionen fordern Teheran zum Aussetzen der Urananreicherung auf, bis die Zweifel an der rein friedlichen Ausrichtung des Atomprogramms ausgeräumt sind, beziehungsweise verhängen Sanktionen gegen den Iran. Zusätzlich haben USA und EU inzwischen Sanktionen im Öl- und Bankensektor beschlossen, die zum Teil seit Anfang dieses Jahres, beziehungsweise seit dem 1. Juli in Kraft sind. Deren Folgen spürt die iranische Bevölkerung unter anderem durch die rasant steigende Inflation. So sollen sich die Preise für Grundnahrungsmittel in den vergangenen zwölf Monaten verdoppelt haben.