Verkehr : Bund und Bayern ringen um Transrapid

Im Streit um die Finanzierung der geplanten Transrapid-Bahn in München verhärten sich die Fronten zwischen Bundesregierung und Bayern. Während Verkehrsminister Tiefensee mehr Geld aus Bayern fordert, droht Edmund Stoiber, das Projekt scheitern zu lassen.

Transrapid
Das computergenerierte Bild zeigt eine Studie des Transrapids auf einer S-Bahn Strecke vor dem Hintergrund Münchens. -Grafik: ddp

Berlin/MünchenBundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erteilte am Montag bayerischen Hoffnungen eine Absage, wonach der Bund die Hälfte der Baukosten von insgesamt rund 1,85 Milliarden Euro schultern werde. Zugleich forderte er vom Freistaat eine deutliche Erhöhung des Beitrags. Andernfalls könne das Projekt scheitern. Zuvor hatte schon Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) mit dem Aus für das Projekt gedroht, falls der Bund seinen Zuschuss nicht erhöhe.

Der Bund wolle "am Ball bleiben bei diesem Projekt - aber nicht um jeden Preis", sagte Tiefensee der "Berliner Zeitung". Stoibers jüngste Zusage reiche "bei weitem nicht aus, um die Finanzierungslücke zu schließen". Der Ministerpräsident hatte vor einer Woche bei einem Gespräch der Berliner Koalitionsspitzen rund 460 Millionen Euro für die geplante Transrapid-Strecke von der Münchner Innenstadt zum Flughafen in Aussicht gestellt. Der Bund hat bisher 550 Millionen Euro zugesagt, Bayern hofft aber auf 925 Millionen.

Tiefensee: Lösung nur möglich, "wenn sich Bayern extrem bewegt"

Tiefensees Sprecher Dirk Inger bekräftigte das Interesse des Bundes am Transrapid-Projekt, kündigte aber schwierige Finanzverhandlungen an. Diese sollen im September zwischen Tiefensee und dem bayerischen Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) stattfinden. Der Termin wird derzeit zwischen München und Berlin noch abgesprochen. "Der Transrapid ist ein Projekt, was von der Bundesregierung verfolgt wird. Er steht im Koalitionsvertrag, und er ist wünschenswert", sagte Inger. Voraussetzung sei aber, dass die Finanzierungsfrage geklärt werde.

Den in Bayern erweckten Eindruck, wonach der Bund bis zu 925 Millionen Euro zuschießen könne, nannte Inger falsch. Hierbei handele es sich nur um eine "theoretisch denkbare Höchstgrenze - nämlich 50 Prozent der Gesamtsumme". Darüber gebe es aber keinerlei Zusagen. Jetzt müsse man die Verhandlungen abwarten. Tiefensee relativierte Erwartungen der Landesregierung, wonach eine Einigung noch im September vor dem Rücktritt Stoibers als Ministerpräsident zustandekommen solle. "Wir finden eine Lösung im September aber nur, wenn sich Bayern extrem bewegt."

Nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der FDP- Bundestagsfraktion Horst Friedrich zeigt die Haltung Tiefensees, dass die Bundesregierung den Transrapid im Grunde nicht wolle. Stoiber und Tiefensee schöben sich jetzt gegenseitig den Schwarzen Peter zu. "Es läuft auf die Frage hinaus, wer verkünden wird: Der Transrapid kommt nicht!", sagte Friedrich. (mit dpa)

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