Verkehr : Widerstand gegen Transrapid wächst

Trotz der Münchner Finanz-Vereinbarung für den Transrapid geht der Streit um die Magnetbahntrasse weiter. Bundesverkehrsminister Tiefensee bezweifelt die Tragfähigkeit des Finanzkonzepts.

Transrapid
Transrapid auf der geplanten Strecke in München vor dem Olympiaturm. -Foto: dpa

München/BerlinWolfgang Tiefensee (SPD) bezweifelt die Chancen für das Milliardenprojekt und knüpfte die Auszahlung des vereinbarten Bundesanteils in Höhe von 925 Millionen Euro an ein "geschlossenes Finanzierungskonzept". Darin müsse vor allem "die alles entscheidende Frage" des Risikos steigender Baukosten geklärt werden.

Ohne ein solches Konzept werde der Bund nicht auszahlen. "Wir haben noch nicht den Durchbruch", sagte Tiefensee in Berlin. Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) bekräftigte dagegen, das zwischen Deutscher Bahn AG, Transrapid-Konsortium und dem Freistaat Bayern ausgehandelte Konzept sei tragfähig. "Der Transrapid wird kommen, denn es gibt zu ihm verkehrs- und industriepolitisch keine vernünftige Alternative."

Breite Front an Transrapid-Gegnern

Die Frage einer EU-Beteiligung an den auf 1,85 Milliarden Euro taxierten Kosten für die 37 Kilometer lange Strecke zum Münchner Flughafen blieb offen. Die von der EU erhofften 50 Millionen Euro wären zwar ein positiver Beitrag, seien jedoch für ein Projekt von einer solchen Größenordnung "nicht entscheidend", hieß es am Mittwoch in Regierungskreisen in München. Tiefensee sagte, er werde sich in Brüssel für einen Zuschuss aus Fördertöpfen für transeuropäische Netze einsetzen.

Unterdessen hat sich eine breite Front von Gegnern des Projektes formiert. Landesgrüne, Stadt München und Bund Naturschutz in Bayern wollen ein Volksbegehren gegen den Bau der Magnetschwebebahn prüfen. Die Freien Wähler planen ein Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene.

Bund Naturschutz ruft nach dem Bundesrechnungshof

Die Chancen für ein erfolgreiches Volksbegehren sehen der Vorsitzende des Bundes Naturschutz, Hubert Weiger, die SPD-Landtagsfraktion und der Transrapid-Beauftragte der Stadt München, Klaus Dengler, allerdings kritisch. Nach Auffassung der Sozialdemokraten kann sich ein Volksbegehren nur gegen ein Landesgesetz richten, das Gesetz über die Magnetschwebebahn sei jedoch eine Vorschrift des Bundes.

Nach Auffassung des SPD-Fraktionschefs im Landtag, Franz Maget, wird sich bereits im nächsten Jahr herausstellen, dass die Kosten für das Projekt die veranschlagten 1,85 Milliarden bei weitem überschreiten. Nach allen Umfragen sei eine klare Mehrheit der Bürger gegen den Transrapid, sagte Grünen- Landtagsfraktionschefin Margarete Bause in München. Der Bund Naturschutz forderte den Bundesrechnungshof auf, die Kosten für die Planungen zu prüfen.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bekräftigte, der Bund werde nicht mehr als die vereinbarten 925 Millionen Euro beisteuern. (mit dpa)

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