Verkehrsnetz in Berlin : Viele Straßen sind beschädigt

5400 Kilometer Straßen gibt es in der Hauptstadt. Viele davon müssen dringend saniert werden. Und das sind nicht die einzigen Probleme.

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Bitte großzügig umfahren. In Berlin waren die Straßenschäden so groß, dass der Senat 25 Millionen Euro für ein Schlaglochbeseitigungsprogramm bereitstellte.
Bitte großzügig umfahren. In Berlin waren die Straßenschäden so groß, dass der Senat 25 Millionen Euro für ein...Foto: picture alliance / dpa

Exakt ermittelt ist die Summe nicht. Der ADAC schätzt, dass Berlin 500 bis 600 Millionen Euro ausgeben müsste, um das rund 5400 Kilometer lange Straßennetz wieder auf Vordermann zu bringen. 25 Millionen Euro stellte der Senat in den vergangenen Jahren für ein „Schlaglochbeseitigungsprogramm“ bereit. Damit können nur die größten Schäden beseitigt werden. Marode Straßen führten schon dazu, dass die BVG die Streckenführung von Buslinien änderte, weil die Holperstrecken weder den Fahrzeugen noch den Fahrgästen zuzumuten waren.

Auch im nächsten Doppelhaushalt des Landes, der derzeit beraten wird, soll es wieder 25 Millionen Euro für die Schlaglochsanierung geben. Allerdings will die Finanzverwaltung das Geld nach einem komplizierten Schlüssel verteilen: Die Bezirke sollen auf der einen Seite mehr Geld erhalten, auf der anderen dafür aber auch das Programm ko-finanzieren. Bisher konnten sie sich das Geld direkt von der Finanzverwaltung holen, wenn sie sich mit der Senatsverkehrsverwaltung einig waren, welche Straßen saniert werden sollen. Beim neuen Modell wäre die Verkehrsverwaltung nicht mehr beteiligt, eine übergeordnete Planung ist damit nicht mehr möglich.

Aber das Modell habe auch einen Vorteil, sagt der SPD-Abgeordnete Ole Kreins. Bisher durften mit dem Geld nur die Fahrbahnen ausgebessert werden; in Zukunft soll das Programm den gesamten Straßenbereich umfassen – also auch die Geh- und Radwege. Und auch hier muss viel investiert werden: Die Schäden haben sich in den vergangenen Jahren gehäuft, weil immer weniger Geld in die Unterhaltung gesteckt worden ist. Stürze von Fußgängern und auch von Radfahrern sind die Folge.

Abgefahren - Ihre unbeliebtesten Radstrecken
Die Berliner SPD blockiert Radfahrer vor dem Rathaus Zehlendorf: "Der Wahlkampf schaltet offenbar jeden gesunden Verstand aus", schreibt uns Andreas Göllner. "Keine Schilder im Vorfeld, einfach Ende Radweg, Radfahrer werden in den Straßenverkehr gezwungen oder müssen absteigen und schieben. Tolle Verkehrspolitik!"Weitere Bilder anzeigen
1 von 491Foto: Andreas Göllner
heute 11:10Die Berliner SPD blockiert Radfahrer vor dem Rathaus Zehlendorf: "Der Wahlkampf schaltet offenbar jeden gesunden Verstand aus",...

Im Juli 2012 verurteilte der Bundesgerichtshof das Land Berlin, einer Frau Schmerzensgeld zu zahlen. Die Rentnerin war beim Queren der Fahrbahn auf einer Mittelinsel in Pankow an stark verwitterten Betonplatten hängen geblieben, gestürzt und hatte sich schwere Verletzungen zugezogen. Die Argumente der Verwaltung, die Frau hätte ja über die Grünfläche neben dem Weg laufen können, die Riesenlöcher im Bürgersteig sehe auch ein Blinder mit dem Krückstock und für die seit Jahren überfällige Reparatur sei ohnehin kein Geld da, ließen die Richter nicht gelten.

Hohe Kosten für Neubau und Sanierung

Doch Berlin hat nicht nur Probleme mit den vorhandenen Straßen. Das Land will auch neue bauen – unter anderem die Tangentiale Verbindung Ost (TVO), die die Märkische Allee (B 158) in Marzahn bis zur Straße An der Wuhlheide in Oberschöneweide verbinden soll. Dieser Straßenzug muss vom Land finanziert werden. Wie die derzeit veranschlagten Kosten in Höhe von rund 80 Millionen Euro für die vierspurige Straße aufgebracht werden sollen, ist völlig offen.

Einfacher ist es für das Land beim Weiterbau der A 100 vom Dreieck Neukölln zum Treptower Park. Diese Arbeiten, deren Kosten der Bundesrechnungshof auf mindestens 475 Millionen Euro geschätzt hat, finanziert der Bund – vorausgesetzt, der Etat des Bundesverkehrsministeriums gibt es her. Erste Raten sind bereits freigegeben.

Die Geschichte der Berliner Stadtautobahnen
Januar 2017, Alltag im Berufsverkehr. Die Stadtautobahn, aufgenommen am Spandauer Damm.Weitere Bilder anzeigen
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17.03.2017 08:24Januar 2017, Alltag im Berufsverkehr. Die Stadtautobahn, aufgenommen am Spandauer Damm.

Der Bund muss zum Glück für die Stadt auch für das Sanieren der Stadtautobahnen aufkommen. 2011/12 hat er für die Grundinstandsetzung der Avus rund 28 Millionen Euro aufgebracht. Zuletzt war der Bereich am Funkturm dran, hier kam der Bund aber mit Kosten in Höhe von rund 1,55 Millionen Euro glimpflicher davon. Der Bund zahlte auch die Prämien an die Bauunternehmen, die für schnelles Arbeiten zugesagt waren. Derzeit wird auf Kosten des Bundes der Berliner Ring A 10 im Norden auf drei Fahrspuren je Richtung erweitert. Demnächst kommt ein weiterer Brocken auf ihn zu: Auch die Rudolf-Wissell-Brücke der A 100 in Charlottenburg, die Bahnanlagen und die Spree überspannt, muss saniert werden. Kosten sind noch nicht genannt worden. Aber billig werden diese Arbeiten nicht, denn wahrscheinlich muss dafür eine Behelfsbrücke gebaut werden.

Auch der Bund ist dafür zuständig

Der Bund ist auch für den Ausbau der Bahnanlagen in der Stadt zuständig. Rund zehn Milliarden Euro sind seit der Einheit ins Schienennetz und in den Bau neuer Bahnhöfe gesteckt worden. Noch nicht in die Kasse greifen musste der Bund dagegen beim Ausbau der Dresdner Bahn durch Lichtenrade. Weil hier die Planungen seit Jahren stocken, wurden auch keine Zahlungen fällig. Allerdings hat der Bund bereits klargemacht, dass er den von Anwohnern gewünschten Tunnel in Lichtenrade nicht finanzieren wird. Eine Zusage gibt es nur für die von der Bahn favorisierte Variante mit dem ebenerdigen Legen der neuen Gleise. Die Kosten dafür gibt der Bund aktuell mit rund 560 Millionen Euro an. Auch den Bau der S-Bahn vom Nordring zum Hauptbahnhof und dann weiter zum Potsdamer Platz, der in Gang ist, bezahlt der Bund. Er trägt sogar den Löwenanteil der Kosten beim Bau der städtischen U-Bahn-Linie U 5 vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor.

Beteiligt ist er zudem beim Bau des BER-Flughafens in Schönefeld. Da er aber nur mit 26 Prozent an der Flughafengesellschaft beteiligt ist, kommt er hier günstiger davon als Berlin und Brandenburg, die jeweils mit 37 Prozent dabei sind. Und das bei Gesamtkosten von derzeit veranschlagten 4,3 Milliarden Euro, die zum größten Teil allerdings bisher mit Krediten finanziert worden sind. Doch dafür mussten die Gesellschafter bürgen. So oder so: Auch hier kommt noch einiges auf sie zu, was Ausgaben für andere Projekte blockieren kann.

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