Vernichtung der atomaren Mittelstreckenraketen: INF-Vertrag zwischen Moskau und Washington gefährdet

Der 1987 zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion geschlossene Vertrag zur Vernichtung der atomaren Mittelstreckenraketen ist gefährdet. Dies zeigen Recherchen der Wochenzeitung "Die Zeit". Mit dem INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde eine ganze Kategorie von Atomraketen abgeschafft und der Konflikt in den achtziger Jahren über Nachrüstung und Nato-Doppelbeschluss beendet.

Die USA werfen Russland vor, seit 2010 den Vertrag zu verletzen und verbotene landgestützte Marschflugkörper (Cruise Missiles) der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern zu testen. Im Jahr 2014 haben die Amerikaner ihre Vorwürfe erstmals öffentlich gemacht. Damals wandte sich US-Präsident Barack Obama in einem Schreiben an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Jetzt fordern die USA von Russland die Einberufung der im INF-Vertrag vorgesehenen „Besonderen Verifizierungs-Kommission“.

„Unsere Geduld ist nicht grenzenlos“, sagt ein hoher Mitarbeiter der US-Regierung. Man wolle alles tun, um den Vertrag zu retten, die diplomatischen Möglichkeiten seien noch nicht ausgeschöpft. „Wir haben das Handtuch noch nicht geworfen, aber lassen Sie es mich so sagen: Wir nähern uns dem Ende unserer Optionen.“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärt auf Fragen der ZEIT: „Wir müssen höllisch aufpassen, dass wir in dieser schwierigen, auch aufgeheizten Lage nicht all das kaputt machen, was wir am Ende des Kalten Krieges an Abrüstungsschritten für Europa vereinbart haben. Dazu gehört auch der INF-Vertrag.“ (tsp)