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Versicherungspflicht: Ein System für alle

In Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt, grassiert die Angst vor Altersarmut. Die Antwort darauf: zurück in die gesetzliche Rentenversicherung - und zwar alle. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Ariane Bemmer

Dass etwas nicht neu ist, macht es nicht falscher, und darum ist es gut, wenn SPD-Sozialministerin Andrea Nahles weiter darauf dringt, Selbstständige in Sachen Rente mit einer obligatorischen Altersvorsorge in die Pflicht zu nehmen. Weil Selbstständige ohne Rentenversicherung im Alter als Sozialleistungsempfänger von den Steuerzahlern gestützt werden müssen, was nicht der Sinn der Sache ist. Falsch an einer obligatorischen Versicherung wäre aber, wenn die wahlweise bei dem gesetzlichen oder einem privaten Anbieter abgeschlossen werden könnte. Es war ein Kardinalfehler, die Sicherung der Altersversorgung durch die gesetzliche Rentenversicherung aufzugeben und die Bürger in die privaten Ergänzungspolicen zu drängen. Die dem zugrunde liegende Annahme, am Kapitalmarkt werde man bessere Zuwächse erzielen als im gesetzlichen System, ist nicht aufgegangen.

Stattdessen grassiert in Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt, die Angst vor Altersarmut – ein Unding. Die Antwort darauf sollte heißen: zurück in das System der gesetzlichen Rentenversicherung – und zwar verpflichtend für alle, und auch die Beamtenpensionen müssen anders organisiert werden. Wie ein stabiles, bezahlbares und Sicherheit vermittelndes Rentensystem funktioniert, macht seit Jahren Österreich mit seiner alle verpflichtenden Erwerbstätigenrente vor. Und so ist auch der Hinweis auf das Nachbarland nicht neu – aber eben auch nicht falsch.

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