Politik : Verstimmt

Reinhold Robbe ist Wehrbeauftragter – die Umstände der Bundestagsabstimmung ärgern die Opposition

Stephan Haselberger

Berlin - Es ist nicht bekannt, welche Unionsabgeordneten dem Sozialdemokraten Reinhold Robbe zu diesem Sieg verholfen haben. Aber wenn man den CSU-Verteidigungspolitiker Christian Schmidt so reden hört, dann könnte er durchaus dazu beigetragen haben, dass Robbe am Donnerstag mit 307 Stimmen zum neuen Wehrbeauftragten gewählt worden ist, obwohl SPD und Grüne nur über 304 Sitze im Parlament verfügen.

Der SPD-Mann und der Christsoziale stehen am Morgen nach der Kampfabstimmung überaus friedlich in der Abgeordneten-Lobby der Bundestages. Robbe merkt man die Erleichterung darüber an, dass seine Kandidatur nicht zum Stolperstein für die Koalition geworden ist, wie vielfach spekuliert und auch in seiner eigenen Partei befürchtet worden war. Schmidt will zwar nicht sagen, ob er Robbe unterstützt hat, macht ihm aber die schönsten Komplimente wegen der guten Zusammenarbeit im Verteidigungsausschuss. Fehlt nur noch, dass sie sich unterhaken.

Weniger harmonisch geht es zwischen Union und FDP zu. Am Ende der Machtprobe, welche die Opposition gewollt und die Koalition bestanden hat, steht wieder einmal die Frage nach ihrer Geschlossenheit. Diesmal aber richtet sie sich an die Union. Sie hat entgegen der Absprache nicht geschlossen für den FDP-Kandidaten Günther Nolting gestimmt, wie ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Norbert Röttgen nach der Wahl auch bereitwillig einräumt. Er nennt dies einen ganz normalen Vorgang, „völlig undramatisch“. Bemerkenswert sei allein die Tatsache, dass Rot- Grün „für so eine leichte Frage so viel Kraft aufbringen musste“.

FDP-Chef Guido Westerwelle sieht das anders. Dass Nolting von „dem einen oder anderen aus der Union nicht mitgewählt worden ist, wird noch nachzuarbeiten sein“, sagt er in der Lobby. Aus seinem Umfeld verlautet später, der FDP- Vorsitzende sei „sehr verärgert über die Unzuverlässigkeit der Union“. Sie habe sich nicht an die Zusagen Merkels und Stoibers gehalten. Mit beiden habe es mehrere Gespräche über Noltings Kandidatur gegeben, in denen sie die Geschlossenheit ihrer Seite zugesichert hätten, darunter Telefonate mit Stoiber sogar während dessen Reise nach Mexiko. „Verlässlichkeit ist keine Einbahnstraße“, heißt es im Umfeld des FDP-Chefs unter Hinweis darauf, dass die FDP sowohl bei der Bundespräsidentenwahl als auch bei der Wahl von Peter Harry Carstensen in Schleswig-Holstein ihre Zusagen eingehalten habe.

Die SPD freut sich über die „Schlappe für Merkel“ (Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt) und bereitet sich auf die nächste Wahl vor. Heute will die Arbeitsgruppe Sicherheit den Nachfolger Robbes im Amt des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses nominieren.

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