Verteidigung : China verteidigt größeren Militärhaushalt

China hat die zunehmende Modernisierung seiner Streitkräfte mit den Unabhängigkeitsbestrebungen in Taiwan und neuen Gefahren für seine Sicherheit begründet. Sorgen über eine "Bedrohung durch China" brauche sich die Welt nicht zu machen.

Peking - Ein Weißbuch zur Verteidigung, das der Staatsrat in Peking veröffentlichte, hob auch den wachsenden militärischen Wettstreit weltweit durch die "Revolution" in Informationstechnologien hervor. Sorgen über die überdurchschnittliche Steigerung seines Militärhaushalts wies das Papier zurück: "China verfolgt eine nationale Verteidigungspolitik, deren Wesen allein defensiv ist."

Die wachsende Verknüpfung heimischer und internationaler Faktoren sowie traditioneller und neuer Bedrohungen stelle die nationale Verteidigung aber "vor größere Herausforderungen". Seit den 90er Jahren habe China seine Verteidigungsausgaben auf der Grundlage seiner wirtschaftlichen Entwicklung schrittweise erhöht, schrieb das Papier, obwohl der Verteidigungsetat meist deutlich schneller gewachsen ist als die Wirtschaft oder der Gesamthaushalt. China wolle damit seine Souveränität, Sicherheit und Einheit sichern sowie Schritt halten mit der weltweiten militärischen Revolution.

Die Regierung in Taiwan verfolge eine "radikale Politik", um die Unabhängigkeit durch eine Verfassungsreform zu erreichen. Das sei eine große Gefahr für Chinas Souveränität und territoriale Integrität sowie für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße sowie in der Asien-Pazifik-Region. Das Weißbuch kritisierte ferner die USA, trotz ihrer Ein-China-Politik Waffen an Taiwan zu liefern und ihre militärischen Beziehungen zu Taipeh zu stärken. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als abtrünnige Provinz und droht mit einem Militärschlag, falls sich Taiwan formell von Festlandchina abtrennen wollte. (tso/dpa)

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