Verteidigungsausschuss : Guttenberg gibt Informationspannen zu

Die Art und Weise, wie Guttenberg mit den jüngsten Fragwürdigkeiten bei der Bundeswehr umgegangen ist, hat ihm selbst in den eigenen Reihen nicht nur Beifall eingetragen. Um so wichtiger ist sein Auftritt im Verteidigungsausschuss.

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Riesen-Interesse: Minister Guttenberg steht am Mittwoch Rede und Antwort.
Riesen-Interesse: Minister Guttenberg steht am Mittwoch Rede und Antwort.Foto: dpa

„Ich hab’ den Minister selten so angekratzt gesehen“, sagt Fritz Rudolf Körper von der SPD. „Er hat auf Kritik äußerst dünnhäutig reagiert“, sagt Rainer Arnold von der SPD. Der Minister habe „einen insgesamt ruhigen, einen souveränen Eindruck“ hinterlassen, sagt Ernst- Reinhard Beck von der CDU. Das passt nicht zusammen, und man erkennt daran vor allem eines: Die Einvernahme von Karl-Theodor zu Guttenberg am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages ist ein parteipolitisch heikler Akt. Die Art und Weise, wie Guttenberg mit den jüngsten Fragwürdigkeiten bei der Bundeswehr umgegangen ist, hat ihm selbst in den eigenen Reihen nicht nur Beifall eingetragen. Um so wichtiger ist dieser Auftritt.

Guttenberg, der den Ausschuss sonst häufig nur als kurzen Zwischenstopp auf dem Weg ins Kabinett besucht, geht diesmal erst in die Ministerrunde und nimmt sich danach Zeit. Fast viereinhalb Stunden wird die Debatte mit den Abgeordneten dauern. Neuigkeiten in der Sache bringt sie nicht. Guttenberg räumt ein, dass sein Haus das Parlament zu spät und zunächst nicht umfassend über den Tod eines Soldaten in Afghanistan informierte, den ein Kamerad offenbar versehentlich erschoss. Konkret nehmen dafür der Chef des Einsatzführungsstabs, General Rainer Glatz, und Generalinspekteur Volker Wieker die Verantwortung auf sich. Im Fall der geplünderten und geöffneten Briefe aus Afghanistan verwahrt sich Guttenberg gegen die Einstufung des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, dies sei offenbar „flächendeckend und systematisch geschehen“. Wie es geschah, kann er aber auch nicht sagen.

Unklar blieb den Abgeordneten auch, was genau Guttenberg dazu bewogen hat, den Kapitän Rainer Schatz des Kommandos auf der Gorch Fock zu entheben. In der Sache haben auch der SPD-Mann Arnold oder der Grünen-Obmann Omid Nouripour gar nichts dagegen, dass ein Offizier, der mit massiven Vorwürfen konfrontiert ist, schon zum eigenen Schutz vorläufig suspendiert wird. „Ich hätte Schatz schon am Mittwoch zurückgeholt“, sagt Arnold. Nicht einleuchtend findet die Opposition aber nach wie vor, wieso Guttenberg den Wehrexperten der Fraktionen am Freitagmittag einen Sachstandsbericht gegeben und kurz darauf entschieden hat, Schatz abzulösen. Vier Mal sei nachgefragt worden, sagt Arnold; aber der Minister habe immer nur etwas von „Berichten“ gesagt, die die Ablösung notwendig gemacht hätten – in Abstimmung, wie Guttenberg betonte, mit der Marineführung und mit dem Leiter der Rechtsabteilung. Das ist insofern wichtig, als jeder Offizier, der unter solchen Umständen abkommandiert wird, nach dem Dienstrecht Anspruch auf rechtliches Gehör hat.

Marineinspekteur Axel Schimpf hat zwar mit dem Kapitän telefoniert und ihm die Vorwürfe vorgetragen, die im Bericht des Wehrbeauftragten und in der „Bild“-Zeitung zu lesen waren. Schatz hat sich – vergeblich – verteidigt. Rechtliches Gehör, sagt SPD-Mann Körper, sei das aber nicht. Und er hat einen Zeugen für diese Sicht, der es an Popularität mit Guttenberg aufnehmen kann: Helmut Schmidt. „Um einen Rat gebeten, würde ich sagen: Sorge dafür, dass die Vorschriften eingehalten werden“, rät der Ex-Verteidigungsminister und Altkanzler via „Zeit“ dem Nachfolger.

Am Nachmittag verlässt Guttenberg als erster den Ausschuss. Er wirkt auf Krawall gebürstet und klingt auch so. „Wie ein morsches Dachgebälk“ seien alle Vorwürfe zusammengefallen, sagt der CSU- Mann. Ja, es habe eine Panne bei der Information des Parlaments gegeben – aber von „Vertuschung“ könne keine Rede sein. Dass er Schatz vom Kommando entbunden hat – eine Frage der Fürsorge „auch aufgrund des öffentlichen Drucks“ auf den Kapitän. Ob er selbst für die Missstände Verantwortung übernehme? „An der Spitze steht jemand, der die Gesamtverantwortung trägt“, sagt Guttenberg.

Wenig später steht er am Rednerpult im Bundestag. Nichts Neues in der Aktuellen Stunde, die die Grünen beantragt haben. Nun gut, fast nichts: Erstens will selbst die SPD die Gorch Fock erhalten. Und zweitens sitzt Angela Merkel in der Regierungsbank. Das tut eine Bundeskanzlerin in einer Aktuellen Stunde sonst nicht.

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