Verteidigungsminister: Guttenberg präsentiert neuen Generalinspekteur

Berlin - Der Minister verliert keine Zeit mit Vorgeplänkel. Ein knapper Gruß, dann kommt Karl-Theodor zu Guttenberg zur Sache: „Generalleutnant Volker Wieker wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr.“ Gerade drei Wochen ist es her, dass Guttenberg sich vom Vorgänger Wolfgang Schneiderhan getrennt hat, eine Trennung, deren Nachbeben noch nicht verebbt sind. Bis Jahresende ist Schneiderhan noch im Amt. Dann soll Wieker übernehmen. Der 55-Jährige fehlt am Freitag im Bendler-Block, aus besten Gründen. Er ist derzeit Chef des Stabes der Isaf-Truppen und damit der wichtigste deutsche Militär in Kabul.

Also müssen ein paar biografische Skizzen erst mal reichen: Seit 1974 bei der Bundeswehr, Artillerieoffizier, Generalstabsausbildung in Deutschland und Amerika, zuletzt Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Corps, zwei Kinder. Ein langjährig erfahrener Militär, sagt Guttenberg, der sich nicht nur im Ministerium in Berlin, sondern „insbesondere im Einsatz“ bei der Truppe hohe Wertschätzung erworben habe: „Ich bin überzeugt, dass General Wiekert die Einsatzorientierung der Bundeswehr konsequent und entschieden voranbringen wird und seine Rolle als oberster Soldat der Bundeswehr und militärischer Berater der Bundesregierung auf beste Weise und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ausüben wird.“

Guttenberg wünscht noch ein schönes Wochenende, lächelt und wendet sich zum Gehen. Gute Nachrichten verkünden sich gut, umso besser, als der CSU-Mann am gleichen Tag von einer Umfrage im neuen „Spiegel“ bescheinigt bekommt, dass ihm die Affäre Kundus und die Folgen bei den Leuten jedenfalls bisher nicht geschadet haben. Im Gegenteil: Guttenberg rangiert auf dieser Skala gleichauf mit der Kanzlerin auf Platz zwei der Beliebtheitsskala, vor ihnen nur noch der Bundespräsident.

Überdies wird die mediale Befeuerung der Affäre selbst allmählich schwachbrüstiger. Die „Bild“-Zeitung verbreitet am Freitag zwar ein neues Video, auf dem die Bombardierung der Tanklaster in Kundus am 4. September diesmal vom Boden aus gefilmt zu sehen ist. Aber erstens zeigt die kurze Sequenz nichts Aufregendes. Zweitens stammt sie nicht, wie das Blatt insinuiert, von einem bisher nicht bekannten Kameramann in der Nähe des Geschehens, sondern von der automatischen Raumbeobachtungsanlage des Feldlagers Kundus sechs Kilometer entfernt. Das Kamerasystem überwacht von zwei hohen Masten aus die Umgebung des Lagers. Als Mittel der Operationsführung, versichert ein Ministerumssprecher, werde das System nicht benutzt. Und auch Mutmaßungen, die Bombardierung der entführten Tanklaster sei in Wahrheit das Ende einer Geheimoperation des Kommando Spezialkräfte (KSK) gewesen, seien gegenstandslos. Eine Nebenaktion des KSK sei „auszuschließen“.

Dafür verlagert sich die Debatte jetzt mehr ins Allgemein-Afghanistanpolitische. Der bemerkenswerteste Beitrag auf dieser Ebene stammt von Wolfgang Kubicki. Der Mann ist FDP-Fraktionschef in Kiel und Mitglied des FDP-Präsidiums, also nicht irgendwer. Kubicki plädiert für ein Ende des Afghanistan-Einsatzes. „Es ist momentan relativ sinnlos – außer dass wir unseren amerikanischen Freunden zur Seite stehen – und teuer“, räsonnierte der Freidemokrat. Durch einen Rückzug könne der Bund Geld einsparen, das er dann in Investitionen für die Bildung stecken könne.

Der linksparteilich angehauchte Diskussionsbeitrag macht deutlich: Gegenwind gegen den Einsatz in Afghanistan kriegt die Regierung künftig nicht nur aus der Opposition. Guttenberg aber hat erst einmal die wichtigste personelle Neubesetzung erledigt und kann auf etwas ruhigere Weihnachtstage hoffen. Zumal er auch noch eine Fangfrage sauber pariert: Was denn den General Wieker gegenüber seinem Vorgänger auszeichne? „Er ist ein erstklassiger Soldat – wie Herr Schneiderhan!“