Verteidigungsminister : Offensive Guttenberg

Der neue Verteidigungsminister geht auf internationalem Parkett in die Offensive. Karl-Theodor zu Guttenberg kommt zum Antrittsbesuch nach Kabul – und wird bei Afghanistans Präsidenten Hamid Karsai deutlich.

Kristina Dunz/dpa
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Kurz und heftig. Der neue Verteidigungsminister Guttenberg zu Gast bei Afghanistans Präsident Hamid Karsai. -Foto: dpa

KabulImmer dann, wenn er für einen Augenblick nicht gefordert ist, dreht Karl-Theodor zu Guttenberg mit der rechten Hand den Ehering an seiner linken schnell ein paar Mal. So auch beim „Antrittsbesuch“, so nennt er es, im Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf in der afghanischen Hauptstadt Kabul am Donnerstag. Gerade war der neue Verteidigungsminister in einem kleinen Kreis deutscher Soldaten. Gleich geht es weiter zu einem schwierigen Gespräch mit dem Isaf- Kommandeur, US-General Stanley McChrystal. Vorher stellt er sich noch den Fragen der Medien. Er antwortet kurz und bündig. Keine weiteren Fragen. Zeit gewonnen für eine Atempause im Wortsinn. Der Ring dreht sich.

Guttenberg, gerade einmal zwei Wochen im Amt, ist ein Politiker im Laufschritt. Eine der ersten Amtshandlungen des CSU-Ministers war die Abkehr von der Linie seines Vorgängers Franz Josef Jung (CDU), der die Bundeswehr in Afghanistan eisern in einem Stabilisierungseinsatz und nicht in einem kriegerischen Konflikt sehen wollte. Der 37 Jahre alte Guttenberg kassierte diese Ministeriumshaltung und sprach schnell von „kriegsähnlichen Zuständen“. Er betont während dieser für ihn ersten Afghanistanreise, dass er das „Empfinden der Soldaten darstellen“ und auch der deutschen Bevölkerung Klarheit über den Einsatz verschaffen wolle.

Den Soldaten in Kabul sagt der Minister, der jünger als viele von ihnen ist: „Sie haben gemerkt, es gibt eine andere Wortwahl.“ Und die Soldaten dürften gespürt haben, dass sich mit ihrem neuen obersten Dienstherrn noch einiges andere ändern wird. Wo Jung auf internationalem Parkett klare Aussagen scheute, geht Guttenberg in die Offensive. Nach einem Gespräch mit Afghanistans Präsidenten Hamid Karsai stellt sich der bisherige Wirtschaftsminister noch am Flughafen vor die Kameras und sagt: „Ich habe sehr deutlich die deutsche Erwartung an die Regierung Karsai formuliert.“ Er habe die Korruption und die Kriminalität und die Amtsführung der afghanischen Regierung angesprochen. Auf die Frage, ob Karsai den Anforderungen denn auch nachkommen wolle, mahnt Guttenberg: „Wir haben die Erwartung, dass geliefert wird. Das ist etwas, was man nicht deutlich genug formulieren kann. Das habe ich höflich, aber mit der entsprechenden Zielsetzung getan.“

Der Freiherr aus Franken geht auch nicht der heiklen Debatte über die Ausstiegsstrategie aus dem Afghanistaneinsatz aus dem Weg. Seit acht Jahren kämpft man am Hindukusch gegen radikalislamische Taliban und hat durch deren Partisanenkrieg („asymmetrische Kriegsführung“) schwere Rückschläge erlitten. Das Ziel sei die Übergabe der Verantwortung für Sicherheit und Frieden an die Afghanen selbst. Und das solle an einem „nicht allzu fernen Tage“ geschehen, kündigt Guttenberg an. Eine Jahreszahl nennt er nicht. Aber die neuen Töne aus Berlin dürften sich in Afghanistan nach Druck und vielleicht sogar nach Warnung anhören.

In einem Punkt lässt sich Guttenberg aber Zeit. Seit Monaten schon stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken wird. Derzeit liegt die Obergrenze bei 4500 Mann. Der Bundestag entscheidet im Dezember über das Mandat für die Bundeswehr. Die Haltung des neuen Verteidigungsministers ist: Bevor Deutschland überhaupt irgendwelche weiteren Verpflichtungen übernehme, müsse die afghanische Regierung erst einmal in Vorleistung treten. Außerdem müsse man das neue Konzept der USA und die geplante internationale Afghanistankonferenz abwarten.

Demnach wird es in diesem Jahr keine Aufstockung der deutschen Truppe mehr geben. Guttenberg weiß um den zunehmenden Unmut in der Bevölkerung und den wachsenden Widerstand im Bundestag. Kristina Dunz/dpa

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