Politik : Vertrauen ist schlecht, Kontrolle unmöglich (Leitartikel)

Christoph von Marschall

Im Grunde war dieser Rücktritt gar nicht mehr nötig. Die Menschen haben innerlich schon so oft Abschied von dem kaum noch präsenten Boris Jelzin genommen, dass er bereits in die Geschichtsbücher entschwunden war. Als der Mann auf dem Panzer, der die Sowjetunion nach dem August-Putsch 1991 vor dem Rückfall in die Diktatur bewahrte. Als Präsident, der Russland in seiner ersten Amtszeit zu Demokratie und Marktwirtschaft zu führen versuchte. Doch das ist lange her. Seine zweite Amtszeit war eine Enttäuschung - mehr Krankengeschichte als politische Entwicklung. Gut, dass er mit dem alten Jahrhundert verschwunden ist.

Und doch ist kein wirkliches Aufatmen spürbar. Der Rücktritt kommt viel zu spät, um befreiend zu wirken. Immerhin: Ein letztes Mal hat Jelzin die Welt überrascht. Die hatte sich auf eine reguläre Präsidentenwahl im Juni eingestellt. Aufgeschreckt dagegen hat er niemanden mehr. Das unberechenbare Heuern und Feuern - darunter vier Regierungschefs in den letzten zwei Jahren - hat abgestumpft. Was ändern die drei Monate schon, um die nun früher gewählt wird? Ob März, ob Juni, offenbar steht der Sieger ohnehin fest: Premier Wladimir Putin, der als Interimspräsident alle Trümpfe hat, den Zugriff auf das landesweite Fernsehen eingeschlossen.

Das ist der andere Grund, warum sich Erleichterung nicht breit machen will: die Ungewissheit, wohin Russland geht. Putin ist nach wie vor ein weitgehend Unbekannter. Mit seinem Namen verbindet sich vor allem der brutale Krieg in Tschetschenien. Wie auch immer sich die Meldungen über einen Giftgas-Einsatz in Grosny und dessen Urheber aufklären: Ist es nicht erschreckend, dass selbst dieser menschenverachtende Rechtsbruch einem von Putin geführten Russland zugetraut wird? Zweifel werden jedenfalls nicht laut. Mit was für einem Gegenüber wird der Westen es künftig zu tun haben: mit einem mehr oder minder verlässlichen Partner oder mit einem Gegner, der auch die Konfrontation wie im Kalten Krieg nicht scheut?

Das Rücktritts-Szenario war oft durchgespielt worden. Hätte Jelzin sich vor zwei Jahren aufs Altenteil zurückgezogen, man hätte ihn dafür bewundert und das neue Russland-Bild noch einige Tönungen freundlicher gemalt. Mit den Ministerpräsidenten Viktor Tschernomyrdin oder Jewgenij Primakow standen berechenbare Sachwalter als Nachfolger bereit, erprobt in der internationalen Zusammenarbeit. Damals hätte man von einer historischen Premiere sprechen können: Erstmals übergibt ein russischer Herrscher zu Lebzeiten freiwillig die Macht. Doch damals war Jelzin nicht bereit abzutreten. Zudem erschien ihm kein Kandidat skrupellos und durchsetzungsfähig genug, um ihm die lebenslange Immunität zu garantieren. In einem Rechtsstaat hätte Jelzin mit Prozessen zu rechnen wegen Vergehen, gegen die Helmut Kohls schwarze Konten Kavaliersdelikte sind.

Jelzin hat seinen Abgang inszeniert, aber er war nicht mehr Herr des Verfahrens. Putin nutzte, gestützt auf das Militär, den günstigsten Moment: bevor negative Meldungen aus Tschetschenien seine Popularität gefährden und so spät, dass Jelzin ihn nicht mehr stoppen konnte. Dafür reichte seine Macht plötzlich nicht mehr aus. Der Krieg wurde zum Katalysator für eine Eruption übersteigerten Nationalstolzes, der Putin nach oben trug. Die Generale sprachen sich für ihn aus. Wie das Volk hatte die gedemütigte Armee ihren Helden gefunden, der Ruhm verhieß. Auch wirtschaftlich geht es - für russische Verhältnisse - nicht ganz schlecht, seitdem die Preise für die Erdölexporte boomen und der Rubel-Crash von 1998 in Vergessenheit gerät.

So kehrt das Gefühl zurück, eine Übergangszeit zu erleben, wie in der ersten Zeit nach dem Zerfall der UdSSR: Die kommunistische Diktatur hat Russland hinter sich gelassen. Aber das Ziel, das sich der Westen erhoffte - Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirtschaft - und auf das Moskau einige Jahre zuzusteuern schien, rückt seit geraumer Zeit nicht mehr näher. Was die westliche Öffentlichkeit von Putin gesehen hat, würde auch für die Besetzung des nächsten Gegenspielers von James Bond passen: intelligent, kühl, mit der Bereitschaft zum martialisch-entschlossenen Auftritt.

In ihren Glückwunsch-Telegrammen an Putin haben die westlichen Staatsmänner ihren Willen zur Kooperation bekräftigt. Das ist gut so, denn eine ablehnende, misstrauische Politik kann leicht zur self fulfilling prophecy werden, indem sie das Klima der Konfrontation hervorruft, das sie vermeiden möchte. Doch Moskau unternimmt wenig Anstrengungen, um ein attraktiver Partner zu sein. Sein Machtanspruch gründet sich darauf, die Umgebung einzuschüchtern, statt werbend für sich einzunehmen. Gesund beten kann sich der Westen Russland nicht. Deshalb wäre die Vorstellung beruhigend, dass in den Wachstuben der Außenministerien ein Konzept bereit liegt, wie eine harte Linie gegenüber Moskau aussehen könnte - falls sich die Hoffnung auf gute Zusammenarbeit nicht erfüllt. Man kann es ja wieder wegpacken. Wenn es gut läuft.

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