Vertrauensbildende Maßnahmen: Türken und Griechen reden wieder

Istanbul -  Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu und der griechische Vizeaußenminister Dimitris Droutsas vereinbarten am Donnerstag in Ankara neue vertrauensbildende Maßnahmen, zu denen unter anderem regelmäßige Treffen der Kabinette beider Länder zählen. Angesichts der langen Geschichte türkisch-griechischer Spannungen sind die neuen Schritte bemerkenswert.

Die Regierungschefs sollen sich künftig einmal im Jahr in Begleitung von jeweils zehn ihrer Minister treffen. Gleichzeitig vereinbarten beide Länder, dass Armeeeinheiten zu Ausbildungszwecken in das jeweils andere Land geschickt werden, und vereinbarten gegenseitige Besuche von Offiziersschülern. Die Kriegsakademien sollen gemeinsame Konferenzen veranstalten.

Noch Mitte der 90er Jahre waren die Nachbarn und Nato-Partner wegen ungeklärter Hoheitsansprüche in der Ägäis beinahe in einen Krieg geschlittert. Vor etwa zehn Jahren begann ein vorsichtiger Annäherungsprozess, der zwar eine gewisse Entspannung brachte, aber keine Lösung des Gebietsstreits und anderer grundlegender Probleme. Nicht zuletzt unter dem Eindruck der griechischen Finanzkrise sind auf beiden Seiten Rufe nach einem Ende des Rüstungswettlaufs in der Ägäis laut geworden.

Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen

Davutoglu sagte, beide Länder wollten ihre Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Es solle nicht mehr um Bedrohungsszenarien gehen, sondern um gemeinsame Interessen. Wenn dies gelinge, würden Rüstungsausgaben überflüssig. Droutsas’ Besuch in Ankara diente auch der Vorbereitung eines für die kommenden Monate angepeilten Treffens des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit dem griechischen Premier Giorgos Papandreou in Athen. Erdogans Regierung hatte kürzlich die Wiedereröffnung einer griechisch-orthodoxen Priesterschule in Istanbul in Aussicht gestellt.

Die Türkei ist auch deshalb an einem engeren Verhältnis zu Griechenland interessiert, weil sie sich Hilfe Athens für den eigenen EU-Prozess erhofft. Im türkischen Außenministerium hieß es, Ankara wünsche sich mehr Druck der Griechen auf die griechischen Zyprer in der Frage der türkischen EU-Beitrittsverhandlungen. Nikosia blockiert einige der 35 Verhandlungskapitel bei den türkischen Beitrittsgesprächen. Nach türkischen Angaben sind insgesamt 17 bis 18 Kapitel derzeit gesperrt. Da die Türkei bereits zwölf Kapitel angegangen hat, befürchtet die Regierung in Ankara, dass der Verhandlungsprozess aus Mangel an verfügbaren Kapiteln Ende des Jahres ganz zum Erliegen kommen könnte.