Politik : Vertraut mit der Macht

Das Debakel um die Drohne könnte die Staatssekretäre im Verteidigungsministerium den Job kosten.

von
Unter Druck. Verteidigungsminister Thomas de Maizière haftet als Chef seines Ressorts auch für das Fehlverhalten seiner Mitarbeiter. Foto: Maurizio Gambarini/dpa
Unter Druck. Verteidigungsminister Thomas de Maizière haftet als Chef seines Ressorts auch für das Fehlverhalten seiner...Foto: dpa

Berlin - Es war an jenem schicksalhaften Mittwoch vor drei Wochen, da stand Stéphane Beemelmans vor dem Verteidigungsausschuss in der Schlange und wartete auf seinen Auftritt. Die Schlange, das waren die Wehrexperten der Parteien, die sich vor den Kameras zum jähen Ende des „Euro Hawk“ äußerten. Ob er denn jetzt überhaupt noch gefragt sei, flachste der lang aufgeschossene Staatssekretär, bevor er dann doch knapp wiederholte, was inzwischen alle wussten: Man habe „aus Sicherheitsgründen und aus fiskalischen Gründen“ bei dem Drohnenprojekt „die Reißleine gezogen“.

Den Schritt, der Thomas de Maizière jetzt so in die Bredouille bringt, hatte Beemelmans tags zuvor selbst in Gang gesetzt. Tatsächlich ist die Stellung des obersten Beamten stark. „Die Staatssekretäre vertreten den Minister in ihren Zuständigkeitsbereichen“, erläutert das Verteidigungsministerium. Und Beemelmans ist von den zwei Staatssekretären des Hauses der Mann für die Rüstung.

Weit über solche Formalien hinaus ist der Deutsch-Franzose aber seit 15 Jahren das Alter Ego de Maizières. Von der Staatskanzlei in Dresden bis zum Bundeskanzleramt wich der heute 47-Jährige dem CDU-Politiker nicht von der Seite. Der gab ihm sein Vertrauen und sehr weitgehende Prokura. Nicht viele Beamte dürfen es sich erlauben, in Gegenwart des Chefs ungefragt das Wort zu ergreifen. Die Bundeswehrreform ist zu großen Teilen das Werk des Juristen und (französischen) Oberleutnants der Reserve. Wie viele selbstbewusste Schnelldenker hat Beemelmans bei Untergebenen einen durchwachsenen Ruf: Wer sein Tempo nicht mithalten kann oder will, fühlt sich schon mal kurz vom Panzer überrollt.

Ob Beemelmans in Sachen „Euro Hawk“ seine Stellvertreter-Rolle womöglich zu großzügig ausgelegt hat, gehört zu den interessanteren Fragen. Der Staatssekretär wusste seit 2011 im Prinzip und seit Anfang 2012 im Detail, dass die Zulassung der Super-Drohne auf vermutlich unüberwindliche Hindernisse stieß. Allzu groß, das wurde damals deutlich, waren die Unterschiede in den Ingenieurskulturen in den USA und in Deutschland. Unklar ist, wer damals entschieden hat, die Entwicklung und Erprobung trotzdem weiterlaufen zu lassen – und warum.

Was de Maizière am Mittwoch in seinem Bericht auf diese Frage zu sagen hat, entscheidet wesentlich darüber, wie die Sache für ihn ausgeht. Seine bisherigen knappen Aussagen deuten darauf hin, dass er als Minister jedenfalls nicht stets und vollständig im Film gewesen ist. Im Prinzip wäre auch das nicht ungewöhnlich. Minister müssen nicht immer alles wissen. Im entscheidenden Moment allerdings schon; und das drohende Scheitern eines Großprojekts ist sicher ein solcher Augenblick. Politisch würde ihm Nicht-gewusst-Haben übrigens nicht helfen – Minister haften für ihre Mitarbeiter, erst recht für enge Vertraute.

Ziemlich vollständig im Film gewesen sein sollte eigentlich ein anderer: der zweite beamtete Staatssekretär Rüdiger Wolf. Der 61-jährige Jurist hat fast sein ganzes Berufsleben im Verteidigungsministerium zugebracht. Kaum einer kennt das Haus so gut wie der (deutsche) Oberleutnant der Reserve. Bevor ihn der damalige Minister Franz Josef Jung 2008 zum Staatssekretär berief, war er seit 2002 Chef der Haushaltsabteilung.

Als solcher hat Wolf mit dem „Euro Hawk“ von den ersten Überlegungen bis hin zum Abschluss der Verträge 2007 kontinuierlich zu tun gehabt. Und da der Haushalt weiterhin in seine Zuständigkeit fällt, müsste er eigentlich auch bei der Abwägung – „mit ungewissem Ergebnis draufzahlen, weitermachen oder abbrechen“ – ein gewichtiges Wort mitgesprochen haben, sowohl 2012 als auch rund um den Tag der Reißleine vor drei Wochen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben