Video : Termin für Neuwahlen in Israel steht fest

Die Knesset in Jerusalem beschließt einstimmig die vorgezogenen Neuwahlen. Zuvor hatte sich die Volksvertretung nach einer achtstündigen Debatte aufgelöst. Nun steht auch ein Termin für die Parlamentswahlen fest.

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel sollen am 22. Januar stattfinden. Das hat die Knesset am Montag in Jerusalem einstimmig beschlossen. Zuvor hatte sich die Volksvertretung nach einer achtstündigen Debatte aufgelöst. Der Wahltermin war bereits am Sonntag vom Kabinett vorgeschlagen worden. Ursprünglich sollte die Wahl erst im Oktober 2013 stattfinden, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte den Termin jedoch vorgezogen und dies damit begründet, dass sich die Regierungskoalition nicht auf einen Haushalt für 2013 einigen könne und es weitere Unstimmigkeiten mit den Koalitionspartnern gebe.

Der Regierungschef, der der rechtsgerichteten Likud-Partei angehört, kann laut Umfragen mit einem eindeutigen Sieg rechnen. In einer Rede vor dem Parlament, die gleichzeitig als Auftakt des Wahlkampfes galt, zählte Netanjahu seine Erfolge als Ministerpräsident in der Sicherheitspolitik auf und machte gegen das mutmaßliche Atomprogramm des Iran Front.

(rtr)

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