Politik : Viele Verlierer

Die Welthandelsrunde büßt immer mehr Einfluss ein

Jan Dirk Herbermann

Genf - Die Verlierer der gescheiterten Welthandelsrunde und des daraus folgenden langen Wartens auf ein Abkommen könnten die ärmsten Länder sein: EU- Kommissar Mandelson befürchtet eine „Entwicklungs-Tragödie“. Er sagte geknickt: „Dies ist ein ernsthafter Rückschlag für das internationale Handelssystem.“ Ein Unterhändler meinte: „Da ist die Luft raus, das könnte Jahre dauern.“

Denn auch wenn die Vertreter großer Handelsmächte jetzt allesamt beteuern, doch noch zu einem guten Ende kommen zu wollen: Auch in nächster Zeit ist wenig Bewegung zu erwarten, weil in den USA Präsidentenwahlen anstehen. Kollabiert war das Genfer Meeting mit rund 40 Staaten an einem Streit der USA mit den großen Schwellenländern Indien und China. Neu-Delhi und Peking pochen auf einen Sonderschutz vor Agrarimporten für ihre armen Kleinbauern. Die USA akzeptierten diesen unter Druck ihrer heimischen Farmerlobby nicht.

Die heute 153 WTO-Mitglieder konnten einen Grundkonflikt nie lösen: Weder die reichen noch die armen Länder wollen ihre Märkte radikal für die jeweils andere Seite öffnen. Entwicklungsorganisationen warnen die armen Länder davor, zu viele Zugeständnisse zu machen.

Doch ohne ein WTO-Abkommen werden Versuche starker Wirtschaftsmächte zunehmen, bilaterale Handelsverträge mit einzelnen Ländern zu schließen, bei denen die Anliegen der Armen vollends außen vor bleiben könnten. Ein hochrangiger Unterhändler sagt: „Diese Abkommen sind technisch oft zu kompliziert für die Bürokratie der Armen.“ Und wenn die EU mit Bosnien oder die USA mit Panama verhandeln, dürfte klar sein, wer am längeren Hebel sitzt. Schon jetzt setzen führende Wirtschaftsmächte immer stärker auf bilaterale Handelsabkommen: Am 1. Juli traten ein Handelspakt der EU mit Bosnien und eine Übereinkunft Japans mit Indonesien in Kraft. Rund 400 solcher Übereinkommen sind bereits in Kraft, in Verhandlung oder in der Planung. Im Gegensatz zu dem mühsamen WTO-Schacher erklären sich die meisten Partner dabei tatsächlich bereit, ihre Märkte zu öffnen. So entsteht ein Geflecht von Handelsverträgen parallel zu den multilateralen WTO-Verträgen. Das WTO-Handelsgericht ist dafür nicht zuständig – so gibt es neben den kleinen und den Schwellenländern einen weiteren großen Verlierer: Die WTO selbst. Jan Dirk Herbermann

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