Vier Fragen an Josef Joffe : Was macht die Welt?

Jeden Montag beantwortet "Zeit"-Herausgeber Josef Joffe vier Fragen zur Außenpolitik. Heute über die Europawahl, Barack Obama, Gordon Brown und den deutschen Außenminister.

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"Zeit"-Herausgeber Josef Joffe.Foto: promo

Kairo, Buchenwald, Normandie: Was wollte uns Barack Obama mit seiner Reiseroute sagen?



In Kairo wollte er vor dem Eintauchen in die europäische Schafskälte etwas Sonne tanken und sein Arabisch ausprobieren („Koran“ hat er in der sprachtypischen Art ausgesprochen). Dresden, weil er mit Angela Merkel in der hoch christlichen Frauenkirche für den Frieden beten und so einen Kontrapunkt zu seiner Kairoer Ode an den Islam setzen wollte. Normandie: ein Muss für jeden US-Präsidenten, der im Juni in Europa ist. Buchenwald war dagegen ein First. „Ich habe noch nie ein Konzentrationslager besucht.“ Insgesamt also eine Bildungsreise für einen Mann, der nur Indonesien, Hawaii und Chicago kannte.

Europa hat gewählt: Ist der Kontinent in der Legitimationskrise?

Das ist er seit 1979. Seitdem sinkt die Wahlbeteiligung. Aber Partizipation ist nicht gleich Legitimation; sonst hätten die USA, die älteste Demokratie, ein klaffendes L-Defizit, weil dort die Wahlbeteiligung kaum größer ist. Das Problem ist vielmehr die fehlende emotionale Bindung. Fragt man die Jungen (14–29), sagt etwa die Hälfte, dass sie sich „Europa“ verbunden fühlt. Aber um die 90 Prozent nennen Land, Region und Kommune. Kein Wunder: Im Sprengel habe ich Einfluss, das EU-Entscheidungszentrum (der Ministerrat) ist sehr weit weg. Wir müssen es machen wie Dänemark. Dort holt sich der Folketing jeden Freitag die Minister, um ihnen ein Mandat für die nächste Sitzung in Brüssel zu erteilen. So gewinnen die Gewählten mehr Einfluss über die wahren Machthaber. Wenn alle anderen so agierten, könnten wir uns das teure, spesenritterliche EU-Parlament ersparen.

Gordon Brown laufen mehr Minister weg, als er nachberufen kann. Ist er der letzte, der das Licht ausmacht?

Das machen in 10 Downing Street die Bediensteten, WmdW findet G. B. gar nicht so schlecht. Er hat in der Krise am schnellsten reagiert: mit Bankenrettung und Konjunkturspritze und mit der Versammlung des G-20-Gipfels. Er hat keine Schuld an der Erschöpfung und Korruption seiner Labour-Partei nach zwölf Jahren; das ist der Preis der Macht. Andererseits ist er eine Mischung aus Kontroll-Freak und Unentschlossenheit; auch kann er keine Fehler zugeben. Time for him to go. Dito Labour.

Ein Wort zu unserem Außenminister ...

WmdW kann es gut verstehen, dass FWS dem Dresden-Zirkus ferngeblieben ist, weil er neben der Chefin nur die Nr. 2 gewesen wäre. Trotzdem gilt auch in der Politik der Rat der viktorianischen Mutter an ihre Tochter in der Hochzeitsnacht: „Die Augen fest zumachen und an England denken.“

Josef Joffe ist Herausgeber der „Zeit“. Fragen: Malte Lehming.

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