Volksabstimmung : Irland plant EU-Referendum für Mitte 2008

Vor kurzem hat die Europäische Union den Reformvertrag beschlossen. Irland ist laut Verfassung zu einem Referendum verpflichtet und vorraussichtlich der einzige EU-Staat, in dem das Volk zu dem Reformvertrag befragt werden soll.

In Irland wird die Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag voraussichtlich Mitte kommenden Jahres stattfinden. Der irische Premierminister Berti Ahern nannte diesen Termin am Mittwoch vor dem Parlament in Dublin. "Wir werden im Mittelpunkt des Interesses stehen", sagte Ahern, der die Opposition aufrief, das Referendum gemeinsam vorzubereiten. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten in der vergangenen Woche in Lissabon mit der Einiguing auf den Reformvertrag die jahrelange Verfassungskrise überwunden.

Das irische Parlament muss dem geplanten Referendum noch zustimmen. Die Einzelheiten werden dann von einem speziell eingesetzten Ausschuss erarbeitet. Der Reformvertrag soll am 13. Dezember in Lissabon unterzeichnet werden. Danach kann der Ratifizierungsprozess in den 27 Mitgliedstaaten beginnen. (mit AFP)

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