Volksabstimmung : Referendum in Moldau gescheitert

Das politische Chaos in der früheren Sowjetrepublik Moldau hält an. Ein Verfassungsreferendum, mit dem eine monatelange Staatskrise beendet werden sollte, ist am Sonntag wegen mangelnder Beteiligung gescheitert.

Die Abstimmung sollte die Direktwahl des Präsidenten ermöglichen. Zwar sprachen sich knapp 90 Prozent der Wähler für den Vorschlag der proeuropäischen Regierungsallianz aus. Doch die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Zentralen Wahlkommission kurz vor Ende der Auszählung mit 29,67 Prozent unter der vorgeschriebenen Mindestquote von 33,3 Prozent. Das berichteten Medien am späten Sonntagabend aus dem östlichen Nachbarland Rumäniens. Das endgültige Ergebnis wird für diesen Montag erwartet.

Mit der Verfassungsänderung wollte die regierende Vier-Parteien-Koalition von Regierungschef Vlad Filat das seit mehr als einem Jahr anhaltende Machtvakuum beenden. Bislang hatten sich Reformkräfte und Kommunisten im Parlament in der Hauptstadt Chisinau gegenseitig blockiert. Moldau gehört zu den ärmsten Ländern Europas.

Parlamentspräsident Mihai Ghimpu, zugleich kommissarischer Staatschef, machte am Sonntagabend die Opposition für das Scheitern des Referendums verantwortlich. Die Kommunisten, die mit Vladimir Voronin zuletzt den Präsidenten gestellt hatten, hatten zu einem Boykott der Volksabstimmung aufgerufen. Regierungschef Filat plädierte für baldige Parlamentswahlen. Es sei keine "Tragödie", falls die Volksabstimmung gescheitert sei, sagte Filat. "In dem Fall müssen wir auf der Grundlage des Gesetzes handeln." (dpa/AFP)

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