Vollversammlung der UN in New York City : Obama warnt Assad

Der Atomkonflikt mit dem Iran könnte entschärft werden, so sieht es zumindest im Moment aus - doch derzeit richtet sich die Aufmerksamkeit sowieso eher nach Syrien. Die UN ringen um eine Resolution. Und US-Präsident Obama findet klare Worte in seiner Rede vor der Versammlung.

Jan Dirk Herbermann
US-Präsident Barack Obama.
US-Präsident Barack Obama.Foto: AFP

US-Präsident Barack Obama kam schnell zur Sache: Die internationale Gemeinschaft müsse in Syriens Bürgerkrieg „das Verbot der Chemiewaffen durchsetzen“. In seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) am Dienstag in New York machte Obama auch klar, wer das Verbot garantieren solle: der UN-Sicherheitsrat. Deshalb müsse das oberste Gremium der Vereinten Nationen schnell eine starke Resolution zur Zerstörung des Giftgasarsenals verabschieden. Falls Syriens Präsident Baschar al Assad bei der Vernichtung der international geächteten Waffen nicht kooperiere, müsse er mit „Konsequenzen“ rechnen. Moskau müsse seine Blockadehaltung im Sicherheitsrat aufgeben, sagte Obama in Richtung Russland.

Derzeit streiten die fünf Vetomächte über einen Resolutionstext des Rates. In dem Dokument soll der Fahrplan zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen verankert werden. Washington und Moskau hatten sich darauf geeinigt, das Schreckensarsenal Assads bis Mitte 2014 unschädlich zu machen. Die USA, Frankreich und Großbritannien wollen in der Resolution auch mit militärischen Strafen drohen, falls das Assad-Regime trickst und täuscht. Die beiden anderen Vetomächte Russland und China lehnen Drohungen ab. Moskau ist einer der wenigen Verbündeten Assads.

Syrische Kinder von Hunger bedroht
Insgesamt sollen mehr als zwei Millionen Kinder aus Syrien nicht mehr ausreichend zu essen bekommen. Das berichtet die Hilfsorganisation "Save the Children".Weitere Bilder anzeigen
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Obama ließ keine Zweifel aufkommen: Eine Chemiewaffen-Resolution des Rates sei der „Ausgangspunkt“ für eine friedliche Gesamtlösung des Syrien-Krieges, in dem weit mehr als 100 000 Menschen starben. Diese Gesamtlösung solle bei einer seit langem geplanten Friedenskonferenz in Genf gefunden werden. Obama unterstrich aber: Der Diktator Assad dürfe in Syriens Zukunft keine Rolle mehr spielen. Ein Machthaber, der seine eigene Bevölkerung mit Giftgas angreift, habe alle seine Rechte verwirkt. Obama machte Assad für die Chemiewaffenattacken vom 21. August im Raum Damaskus mit mehr als 1000 Toten verantwortlich. Das Massaker führte zu dem Plan, das syrische Giftgasarsenal zu vernichten.

Über einen Termin für die geplante Genfer Konferenz wollen US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow zusammen mit dem internationalen Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi am Rande der Vollversammlung beraten. Moskau und Washington hatten die Konferenz im Mai vorgeschlagen. Allerdings können sich die beiden Großmächte in vielen Punkten nicht einigen. Unter anderem ist strittig, wer in Genf über Syriens Zukunft mitentscheiden soll. Die USA lehnen eine Teilnahme des Syrien-Verbündeten Iran bislang ab.

Bei seiner UN-Rede aber schlug Obama versöhnliche Töne gegenüber dem Iran an. Er strebe eine „Übereinkunft“ über Teherans umstrittenes Atomprogramm an. Am Donnerstag sollen die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland in New York erneut mit dem Iran über das Nuklearprojekt diskutieren. In der Vollversammlung sollte nach Obama Irans neuer Präsident Hassan Ruhani das Wort ergreifen. Der moderate Konservative hatte in den vergangenen Wochen eine Charmeoffensive in Richtung Washington gestartet. Zu einem Treffen zwischen Irans Staatschef und Obama am Rande der Vollversammlung kam es aber dennoch nicht. Die Iraner hätten dies abgelehnt, hieß es.

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