Politik : Vom Atlas bis zum Tuschkasten

Leyen verspricht „Bildungspaket“ ab 2011

Matthias Meisner
Ursula von der Leyen
Ursula von der LeyenFoto: dpa

Berlin - Ein „Bildungspaket“ will sie schnüren, so den „Teufelskreis der vererbten Armut“ durchbrechen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Montag in Berlin in Grundzügen vorgestellt, welche Konsequenzen sie aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ziehen will, das die Besserstellung der Kinder von Hartz-IV-Empfängern fordert. Mittelfristig sollen die Sach- und Dienstleistungen über eine elektronische Guthabenkarte abgerufen werden.

Kritikern dieser Pläne macht Leyen klar, diskriminierend sei nicht dieses Vorhaben der Regierung, sondern die jetzige Praxis der reinen Geldleistung. Die geplante Bildungschipkarte könne die Isolation von Kindern überwinden. Es gehe darum, benachteiligten Familien „neue Chancen“ zu geben. Das neue System sei „unbürokratisch und unkompliziert“. Kritik hatte es unter anderem aus den Reihen der CSU gegeben, auch die Sozialverbände hatten die Sorge geäußert, die Probleme von Kindern aus bildungfernen Schichten würden so nicht gelöst.

Das Konzept der Arbeitsministerin sieht vor, dass vom nächsten Jahr an Nachhilfe oder die Mitgliedschaft in einem Verein von den Jobcentern bezahlt werden. Dort soll es künftig einen „Familienlotsen“ geben. Er soll kinderspezifische Bildungsangebote in seiner Region kennen, die Mitarbeiter der Behörde in Kinderbelangen beraten. Vorgesehen ist auch, dass es anders als bisher zu direkten Kontakten zwischen Schule und Jobcenter kommt, um den Bedarf von Hilfeleistungen zu ermitteln. Regelmäßig soll auch das Rathaus einbezogen werden. Mit der Bildungskarte bezahlt werden sollen laut Leyen auch Schulmaterial „vom Tuschkasten bis zum Atlas“. Wenn es in der Schule oder im Kindergarten ein Mittagessen gibt, das sich bedürftige Kinder nicht leisten können, werde es auch dafür einen Zuschuss geben.

Gut zwei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren leben in Hartz-IV-Familien, davon rund 1,1 Millionen in schulpflichtigem Alter. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, dass die Kosten für Bildung und Teilhabe am Vereinsleben von Kindern aus Hartz-IV-Familien nicht angemessen berücksichtigt werden. Umgesetzt werden muss dieses Urteil zum Jahresanfang 2011, die Bildungskarte selbst – seit Jahren gibt es in Stuttgart ein Pilotprojekt – aber wird es dann noch nicht flächendeckend geben. In weiten Teilen des Landes soll es zunächst eine andere „kluge Form der Kostenerstattung“ geben. In der Übergangsphase will Leyen die Bildungschipkarte in ersten Modellregionen testen lassen, dies soll in der ersten Jahreshälfte 2011 anlaufen.

Die Kosten, die das neue Bildungspaket beim Bund verursacht, werden vom Ministerium bisher nicht beziffert. Berechnungen sollen aber vorliegen, wenn die Pläne – voraussichtlich am 20. Oktober – ins Kabinett gehen. Bisher hat die Regierung als Vorsorge für die zusätzlichen Ausgaben im Haushaltsentwurf knapp 500 Millionen Euro zurückgestellt.

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