Politik : Vom Ende der Schuld

ACHT JAHRE SREBRENICA

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Von Caroline Fetscher

Vor wenigen Tagen brach ein Konvoi ausgebuchter Reisebusse von Berlin zu einer langen Fahrt auf. Wie jeden Juli, seit Jahren, fahren bosnische Überlebende und Angehörige der Opfer aus dem Exil zu einer Gedenkzeremonie in ihre frühere Stadt – Srebrenica. In jenen Ort, wo im Juli 1995 vor den Augen von UNBlauhelmsoldaten das größte Massaker in Europa nach 1945 geschah. Innerhalb einer Woche erschossen Serben fast 8000 muslimische Jungen und Männer, die Mehrzahl von ihnen Zivilisten. Aus der Ungeheuerlichkeit dieser „ethnischen Säuberung“ entwickelte sich ein Echo, das den Namen Srebrenica zum Synonym nicht nur für versuchten Genozid werden ließ. „Srebrenica“ kennzeichnet auch das Ende der Unschuld westlicher Friedenspolitik. Love and Peace? Bis hierher. Und nicht weiter.

Srebrenica war, auch und gerade in Deutschland, der Wendepunkt für die Außenpolitik, der Beginn der Möglichkeit, das bis dahin Tabuisierte zu denken: Man kann, darf, muss mit Waffengewalt einschreiten, wo Menschenrechte massiv verletzt werden, und wenn alle diplomatischen Pfade vermint sind. Eindringlich, mit Emphase, erinnerte Außenminister Fischer daran, als er im Mai 1999 seine Partei vom Kurs der Bundesregierung im Fall Kosovo überzeugen wollte. „Woher nehmt ihr euer Vertrauen bei Milosevic, dass es ohne massiven bewaffneten Schutz den Menschen nicht genauso wieder gehen wird, wie den Männern in Srebrenica, die kalt im Massengrab liegen bis auf den heutigen Tag. Woher nehmt ihr das?“ Unruhe im Saal. Er beharrte: „Da mögt ihr pfeifen, so viel ihr wollt, liebe Freundinnen und Freunde. Ich war (…) am letzten Sonntag im Flüchtlingslager in Mazedonien. Geht doch mal mit eurer Position dorthin und redet mit den Menschen!“

Ja, Fischer zog die Grünen auf seine Seite. Nato und Kosovo – das lief. Mit der Humanitarian Military Intervention, für Fachleute schlicht „HMI“, wurde das defizitäre Völkerrecht in der Praxis fortgeschrieben – auch ohne den Segen des Sicherheitsrates. Die Bomber malten das Wort „Menschenrechte“ an den Himmel über Europa, Bush, Blair, Schröder blickten gemeinsam nach oben und waren sich einig.

Es kam der 11. September 2001. Im US-Militäreinsatz gegen die Taliban war die Verteidigung der Menschenrechte, der Frauen und Mädchen Afghanistans eher ein Nebenprodukt als das erklärte strategische Ansinnen. Dennoch billigte ihn die UN: Amerika war ja angegriffen worden. Auch in Europa hoffte man auf das Ende bin Ladens und begrüßte die humanitäre Dimension der Befreiung.

Als es um den Irak ging, trug das Stichwort Srebrenica in Deutschland nicht mehr. Nein, diese Lektion sei hier nicht anwendbar. Alle, Minister, Generäle, Denker, kämpften mit einer Leerstelle im Völkerrecht. Unattackiert eingreifen, auf dem Gebiet der anderen? Für solche Militärpraxis findet das klassische Völkerrecht keine Legitimation. Denken wir die Staatengemeinschaft als das Global Village, das insbesondere von Grünen und Linken gern beschworen wird, gehen uns alle Nachbarstaaten etwas an. Auf dem Weg zum „kosmopolitischen Recht einer Weltbürgergesellschaft“, wie Habermas es wünscht, können Interventionen, Eingriffe zum Wohl der anderen, nicht ausbleiben.

Wenn aber interveniert werden soll, wo autoritäre Regime foltern und unterdrücken, warum dann nicht in Burma, Somalia, Tschetschenien, Usbekistan, Zentralafrika, Kolumbien? Auch wer den USA jetzt Recht gibt, kritisiert „die Selektivität“ amerikanischer Einsätze. Joschka Fischer erklärt inzwischen, Diktatoren seien Sache der UN, und erinnert daran, dass Kofi Annan nach dem Kosovo-Krieg UN-Einsätze „neu überdenken“ wollte, um die UN legitimiert eingreifen lassen zu können: „Das wäre dann eine Universalisierung des Prinzips humanitärer Interventionen.“ Wann?

In den Gefängnissen der Diktatoren warten die Häftlinge auf ihre Befreiung. Dass uns dieser Gedanke unerträglich geworden ist, gehört zum globalen Fortschritt der Zivilisation. Acht Jahre nach Srebrenica wird in Deutschland kein Grundsatzstreit mehr geführt über die Legitimität humanitärer Intervention. Aber Irak und Kongo zeigen auch, dass „Srebrenica“ die Suche nach der je konkreten politischen Antwort nicht erübrigt.

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