Politik : Vom Parlament gewählt

-

Die 1948 in Berlin geborene Marianne Birthler wurde nach mehreren politischen Ämtern bei Bündnis 90/Grüne am 29. September 2000 als Nachfolgerin von Joachim Gauck vom Bundestag zur Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR gewählt und am 11. Oktober des gleichen Jahres ernannt. Die Amtszeit beträgt laut StasiUnterlagengesetz fünf Jahre , eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Das heißt, dass in den nächsten Wochen vom neuen Bundestag der künftige – oder die bisherige – Stasi-Akten-Beauftragte auf Vorschlag der Bundesregierung gewählt wird. Als formale Voraussetzung gilt lediglich, dass der Bewerber das 35. Lebensjahr vollendet haben muss. Der Behördenchef wird nach der Wahl im Parlament vom Bundespräsidenten ernannt. Marianne Birthler hat bereits signalisiert, dass sie sich um eine zweite Amtsperiode

bewerben will. sc

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben