Politik: Vom Schlosser zum Bürgermeister

Der Name von Vizepremier Sergej Sobjanin, den Präsident Dmitri Medwedew zum neuen Oberbürgermeister von Moskau ernannte, war der erste auf der Liste von vier Kandidaten, die die Putin-Partei „Einiges Russland“ als stärkste Fraktion im Moskauer Stadtparlament dem Präsidenten vor acht Tagen vorlegte. Das Amt, so Medwedew, der Sobjanin Freitagabend auf einem Landsitz bei Moskau empfing, sei eine „schwere Last, die Sie jedoch schultern können“.

Sobjanins Antwort erfuhr die Nation nicht. Fernsehkameras fuhren zwar dicht an ein Gesicht mit leicht asiatischen Zügen heran. Sobjanins Vater gehört zum Volk der Chanten – knapp 30 000 Seelen, die in der Taiga Nordwestsibiriens leben, wo auch Sobjanin vor 52 Jahren zur Welt kam. Seine Worte wurden von der offiziellen Biographie übertönt, die ein Sprecher herunterrasselte. Es ist die Saga eines Mannes, der es vom Schlosser zum Chef des Präsidialamtes brachte: Russlands eigentlicher Regierung, solange Putin im Kreml saß. Als dieser 2008 Premier wurde, nahm er Sobjanin mit und machte ihn zu seinem Kabinettschef. Dass beide sich Anfang der Neunziger in St. Petersburg kennenlernten, wo Putin damals Vizebürgermeister war und beide dort mit einem gemeinsamen Freund – Sergej Timtschenko – Ölgeschäfte hart am Rand der Legalität abgewickelt haben sollen, erfuhren dagegen nur Hörer kritischer Radiosender wie Radio Liberty.

Keiner der anderen Kandidaten, höhnte dort Stanislaw Belkowski vom Institut für nationale Strategien, könne sich derartiger Nähe zu Putin rühmen, der in Russland nach wie vor das Sagen habe. Sobjanins Ernennung sei daher sicheres Indiz dafür, dass Putin bei den Präsidentenwahlen im März 2012 wieder in den Kreml einreitet. Sobjanin soll ihm dazu in Moskau – einer der Hochburgen der Opposition – die nötigen Mehrheiten organisieren. Als Wahlkämpfer für das Präsidentenamt hat der designierte Bürgermeister bereits Erfahrung: Im Jahr 2008 leitete er den Wahlkampf Medwedews.

Um das Alltagsgeschäft soll sich künftig ein „Chef der Stadtregierung“ kümmern. Das Amt wurde neu geschaffen, damit Sobjanin sich in die hohe Politik stürzen kann. Ein Privileg, das er mit keinem der über 80 russischen Provinzfürsten teilen muss. Ließen diese auch nur Anzeichen eigener politischer Ambitionen erkennen, verloren sie ihr Amt – siehe Juri Luschkow. Dass er den Bau- und Immobilienfirmen von Ehefrau Jelena Baturina milliardenschwere Aufträge zugeschanzt hatte, war lediglich willkommener Vorwand für den Entzug des Vertrauens Ende September.

Schon Anfang kommender Woche will die Stadtduma Sobjanin bestätigen. Widerstände sind nicht zu befürchten, Putins Einheitsrussen halten über 90 Prozent der Mandate. Teile davon sind zwar im Besitz des Luschkow-Fanclubs. Doch sollte dieser den Aufstand proben, könnte das Stadtparlament wegen Unregelmäßigkeiten bei der letzten Wahl im Herbst 2009 aufgelöst werden. Eine entsprechende Klage von „Gerechtes Russland“ – vom Kreml designt wie Putins Einheitspartei, aber linkssozial – liegt einem hauptstädtischen Gericht bereits vor.

Die Oberbürgermeisterwürde indes ist für Sobjanin womöglich noch nicht die letzte Sprosse der Karriereleiter. Alexei Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum glaubt, statt bei den Wahlen 2012 selbst zu kandidieren, werde Putin Sobjanin gegen Medwedew antreten lassen und zum neuen Juniorpartner im Tandem Premier-Präsident aufwerten. Auch, weil von Sobjanin liberale „Entgleisungen“, wie Medwedew sie sich hin und wieder leistet, kaum zu befürchten sind.