Politik : Von Berlin Gelassenheit lernen

Berlin - Die SPD in der Hauptstadt, die mit der Linkspartei/PDS seit Anfang 2002 regiert, schaut sich die innerparteiliche Diskussion in der Bundespartei mit kühler Gelassenheit an. „Für uns ist das alles nicht neu“, sagte SPD-Landeschef Michael Müller dem Tagesspiegel. „Wir müssen nicht umdenken.“ Der Berliner SPD-Führungsmann hielte es auch für falsch, die neue Linke im Bund „für alle Zeiten zu tabuisieren“.

Aber auch Müller hält das Angebot Oskar Lafontaines, der SPD jetzt zu einer linken Regierungsmehrheit zu verhelfen, für unseriös. „Das sind nur alberne Spielchen.“ Mit Lafontaine und auf Grundlage des populistischen Programms der Linkspartei könne man im Bund nicht gemeinsam regieren. Auf Länderebene, so Müller, müssten die SPD-Landesverbände selbstständig entscheiden, wie sie es mit der Linkspartei halten. Dass der Koalitionspartner im Berliner Senat, vielleicht unter dem Druck der eigenen Bundespartei, das Regierungsbündnis aufkündigen könnte, glaubt Müller nicht.

Was die SPD-Parteibasis in Berlin bewegt, drückt der Vizelandeschef Marc Schulte deutlicher aus. Für die Bundestagswahl 2009 müsse die Parteiführung rechtzeitig über Alternativen zur großen Koalition nachdenken, sagt er. „An erster Stelle stünde Rot-Grün, und wenn es dafür nicht reicht, müssen wir auch weiterdenken.“ za

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben