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Leserdebatte: Von der Leyen will "Hartz IV" umbenennen
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will den Begriff "Hartz IV" aus dem Sprachgebrauch zurückdrängen. Sie bevorzugt die Bezeichnung "Basisgeld". Ein endgültiger Name steht aber noch nicht fest. Was schlagen Sie vor? Diskutieren Sie mit!
Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete vorab, die Ministerin wolle bei der Neuberechnung der "Hartz IV"-Sätze den Begriff "Basisgeld" im Sozialgesetzbuch neu etablieren. Dieser solle die im Volksmund gebräuchliche Bezeichnung "Hartz IV" für die Grundsicherung für Erwachsene und Kinder ablösen. Ein endgültiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte der Ministeriumssprecher dem Blatt. Die Regelungen sollten für die Bürger zudem verständlicher sein als bisher.
Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Festsetzung der Regelsätze für die Grundsicherung bisher intransparent und willkürlich war und bis Jahresende eine Neuberechnung verlangt. Von der Leyen will der Zeitung zufolge am Montag den ersten Teil des Gesetzentwurfs zur Diskussion stellen.
Darin wird unter anderem die neue Berechnungsmethode dargelegt. Eine Woche später plant das Ministerium, die neuen "Hartz IV"-Sätze zu veröffentlichen. Der Ministeriumssprecher sagte, das Ministerium lasse mehrere Varianten zur Neufestsetzung des "Basisgelds" durchrechnen. (dapd)
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