Von der Leyens Reformpläne: Wie familienfreundlich ist die Bundeswehr?

Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat einen ersten inhaltlichen Akzent gesetzt. In einem Interview kündigte sie an, die Bundeswehr familienfreundlicher machen zu wollen.

Was schlägt von der Leyen vor?

Um, wie sie der „Bild am Sonntag“ sagte, die Bundeswehr zu „einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland“ zu machen, will Ursula von der Leyen die Vereinbarkeit von Dienst und Familie verbessern. Dafür sollten Teilzeitmöglichkeiten wie eine Drei- oder Viertagewoche sowie Lebensarbeitszeitkonten eingeführt werden. Außerdem soll das Betreuungsangebot verbessert werden und Tagesmütter in Kasernen stärker zum Einsatz kommen. Auch will die Ministerin das Versetzungssystem mit dem viele familiäre Probleme einhergehen überprüfen.

Wie drängend ist das Problem?

Im Alltag der Bundeswehr ist das sicher eines der wichtigsten Themen. Immer wieder hat der Bundeswehrverband und auch der Wehrbeauftragte des Bundestages auf die Probleme hingewiesen. Auch von Seiten der Opposition und der Sozialdemokraten kam immer wieder die Mahnung, die Attraktivität der Bundeswehr durch eine bessere Vereinbarkeit von Dienst und Familie zu erhöhen.

Was sind die zentralen Probleme?

Die Auslandseinsätze, die häufigen Ortswechsel und die Betreuungssituation machen die Bundeswehr so unattraktiv für Familien. Wer in der Bundeswehr Karriere machen will, muss damit leben, häufig zu wechseln: die Position aber auch den Ort. Und das ist für Familien eine Belastung, da Kinder die Schule und die Ehefrau oder der Ehemann auch die Arbeit wechseln müssten. Laut dem aktuellsten Bericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus entscheiden sich deshalb viele für das Pendeln, um Kindern und Partner ständige Wechsel zu ersparen. Durch die angefangene Strukturreform der Bundeswehr befürchteten viele aber keine Verbesserungen, sondern im Gegenteil weitere Belastungen für die Familien. Im aktuellsten Wehrbericht wird deshalb auch Kritik an den Standortentscheidungen getroffen. „Darüber hinaus ist es nicht nachvollziehbar, warum Attraktivitätsgesichtspunkte wie eine elternfreundliche Infrastruktur in den getroffenen Standortentscheidungen so wenig sichtbar werden. Dies ist umso weniger verständlich, als der Faktor „Familienfreundlichkeit“ im Bereich der Nachwuchsgewinnung, vor allem für eine nachhaltige Bindung an die Streitkräfte von herausragenderBedeutung ist“, heißt es da.

Auch das Thema Planungssicherheit wird als Indikator für Familienfreundlichkeit aufgeführt. „Es kann nicht hingenommen werden, wenn ein Soldat mit zwei einzuschulenden Kindern Ende Juli noch nicht weiß, wohin er zum 1. Oktober versetzt wird“, schreibt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus, in seinem Bericht. Das Thema Schulwechsel spiele eine große Rolle, da vor allem das föderale Schulsystem nicht passend sei für die von Bundeswehrangehörigen eingeforderte hohe Mobilität. Deshalb verweist Königshaus auf Frankreich, wo es spezielle Internate für Armeeangehörige gibt. „Ein erster hilfreicher Schritt für die betroffenen deutschen Soldatenfamilien wäre es, die Versetzungen zumindest den Schuljahresanfangsterminen anzupassen“, heißt es.

Teilzeit im Auslandseinsatz - wie soll das gehen?

Großes Thema sind auch die Auslandseinsätze. Vor allem Spezialisten müssen häufig ins Ausland und die Zeit zwischen den Einsätzen wird immer kürzer. Von der Leyen spricht zwar von vier Monaten Auslandseinsatz und 20 Monaten Zuhause, für viele sieht die Realität aber anders aus: längere Auslandseinsätze und kürze Heimataufenthalte. Vor allem für all jene, die eigentlich Teilzeit beschäftigt sind ist das ein Problem, denn Teilzeit geht im Ausland nicht. Auch das ein Grund, warum die angestrebte Quote von 15 Prozent Frauen in der Bundeswehr nicht erreicht wird.

Betriebskindergärten bei der Bundeswehr sind immer noch eine Seltenheit. Derzeit gibt es an einigen Standorten Plätze für Bundeswehrangehörige in zivilen Einrichtungen. Allerdings befinden sich an einigen Standorten eigene Kitas im Bau.Königshaus formuliert es in seinem Bericht so: „Die Soldatinnen und Soldaten mit Kleinkindern fühlen sich zu Recht auf den Arm genommen, wenn die Bundesregierung ein „Förderprogramm Betriebliche Kinderbetreuung“ auflegt und im Bereich der Wirtschaft die Schaffung neuer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren fördert, dies aber im eigene n Bereich der Bundeswehr aus Kostengründen nur unzureichend und wenig vorbildhaft umsetzt.“

Warum setzt die Ministerin ausgerechnet damit den ersten Akzent?

Sie macht genau das, was viele auch erwartet haben: Sie wird eine Art Arbeits- und Familienministerin im Verteidigungsressort. Sie nimmt also ihre bisherigen Ministerien und die Themen, die sie dort ins Zentrum gestellt hatte, einfach mit. Das hat für sie mehrere Vorteile. Sie kennt die Sorgen und Nöte aus anderen Zusammenhängen und sie kann eines der wichtigsten Problem in der Bundeswehr angehen, ohne sich ganz tief in die Materie einarbeiten zu müssen. Außerdem kann sie sich damit klar von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) absetzen, der das Thema zwar auch erkannt aber nicht in den Mittelpunkt der Bundeswehrreform gestellt hat.

Bei den Soldaten wird von der Leyen mit ihrer Initiative Punkte sammeln. Allerdings kommt der Härtetest erst noch. Denn die Reform anzukündigen, auf die Probleme aufmerksam zu machen und Lösungsvorschläge zu präsentieren ist das eine, die Umsetzung das andere. Bisher hat sie in Ministerien gearbeitet, die Vorschläge für andere, für die Wirtschaft, gemacht haben. Jetzt ist sie selbst Auftrag- und Arbeitgeber. Ihre Pläne werden Geld kosten, aber auch Überzeugungsarbeit. Über ihren Erfolg als Verteidigungsministerin wird das mit entscheiden. Schließlich spielt die Zufriedenheit in der Truppe eine große Rolle. Aber sie wird nicht nur als Familienministerin bei der Bundeswehr gefragt sein.