Politik: Von links nach oben

Von Karsten Plog, Hamburg

Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz ist ein selbstbewusster Mann, der sich einiges zutraut. „Ich finde es angenehm, dass unsere Fraktionsführung und unsere Parteiführung sagen, das ist einer unserer ganz guten Männer. Deshalb mache ich mir auch keine hektischen Sorgen darüber, ob und wo ich in der Politik etwas zu tun bekomme,“ sagte der 44-jährige Rechtsanwalt vor wenigen Wochen, als es um die Frage ging, ob er sich künftig stärker in Berlin engagieren oder lieber Hamburger Bürgermeister werden wolle. „Es ehrt mich, welche Funktionen mir so alles zugetraut werden.“

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte bereits ein Auge auf den Hamburger geworfen, als Scholz 1998 zum ersten Mal für den Wahlkreis Altona in den Bundestag eingezogen war und dort im Sozialausschuss auf sich aufmerksam gemacht hatte. Jetzt wird Scholz, wie Schröder von Jugend an in der Sozialdemokratie aktiv, nach dem Willen des Kanzlers voraussichtlich SPD-Generalsekretär als Nachfolger von Franz Müntefering.

Der gebürtige Osnabrücker Scholz, verheiratet mit der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Britta Ernst, blieb nicht die vollen vier Jahre im Bundestag, sondern kehrte vorzeitig als Nothelfer seiner Partei an die Elbe zurück. Wenige Wochen vor der Bürgerschaftswahl 2001 ersetzte er den von der eigenen Partei zum Rücktritt gezwungenen Innensenator Hartmuth Wrocklage und versuchte auf die Schnelle, den innenpolitischen Kurs der Partei umzukehren. Denn den Sozialdemokraten drohte eine Schlappe, weil die CDU und vor allem der Außenseiter Ronald Schill beim Thema Innere Sicherheit auf scharfen Rechtskurs gegangen waren und damit sehr erfolgreich Stimmenjagd betrieben.

Der aus dem linken Parteiflügel kommende Scholz machte sich sofort daran, mit der offenen Drogenszene vor dem Hamburger Hauptbahnhof aufzuräumen und den Straßenraub zu bekämpfen, beides Themen, mit denen vor allem Schill die Säle füllte. Scholzens Motto: „Ich bin liberal, aber nicht doof.“ Ein Innensenator müsse „auch für Härte stehen“. Die Kehre bei der Inneren Sicherheit hat die Sozialdemokraten nicht vor dem Sturz in die Opposition bewahrt, aber doch vor einer größeren Wahlniederlage, wie sie sich zuvor abgezeichnet hatte. Die Hamburger SPD hatte den Kurswechsel ohne lautes Murren mitgemacht.

Der stets etwas unterkühlt wirkende Scholz war zu diesem Zeitpunkt jedoch unangefochten der starke Mann in der Hamburger SPD. Im Jahr 2000 war der gewiefte Taktiker praktisch konkurrenzlos zum Landesvorsitzenden gewählt worden, wenig später rückte er in den Bundesvorstand ein. Nach der Bürgerschaftswahl setzte er gegen den Widerstand einiger Altgedienter einen radikalen Generationswechsel durch, mit dem er auch die eigene Position noch weiter festigte. „Wir wollen zeigen, dass da eine neue Partei herangewachsen ist“, sagte Scholz jüngst auf einem Landesparteitag.

Seinen Wahlkreis Altona hat Scholz am vergangenen Sonntag mit Glanz und Gloria wiedergewonnen, obwohl zu dem Kreis unter anderem die reichen Elbvororte zählen, in denen die CDU stark ist, und einige Hochburgen der Grünen. Wahrscheinlich wird Scholz nach der Kür zum Generalsekretär zumindest für eine Übergangszeit Landesvorsitzender der Hamburger SPD bleiben. Fraglich allerdings ist jetzt, ob er auch der künftige Bürgermeisterkandidat der SPD sein wird, als den ihn schon viele gesehen hatten. Galt er doch trotz fehlenden Bürgerschaftsmandats als der eigentliche Gegenspieler von Bürgermeister Ole von Beust (CDU).

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