Vor dem Bundesparteitag: Die neue Bescheidenheit der Piratenpartei

Es gab da doch mal diese Partei, die wollte was mit Internet machen. Das Netz auf die politische Agenda bringen. 2006 war das, es war die Piratenpartei. Was damals revolutionär schien, machen heute alle Parteien, und das ist auch schon das ganze Dilemma von Stefan Körner.
Körner ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei, 46 Jahre alt, randlose Brille. Früher, als die Piraten neu waren und die Schifffahrtsmetaphern auch, hätte man gesagt, er sei der Kapitän. Nach Snowden, nachdem selbst SPD und CDU Netzpolitik als wichtigstes politisches Thema der kommenden Jahre erkannt und auch so genannt haben, könnte der Kapitän jetzt auf seinen Flugzeugträger steigen und ein Banner hissen: „mission accomplished“ – Ziel erreicht.

Die Themen Datenschutz und Privatsphäre ziehen nicht

Macht Körner aber nicht. An diesem Wochenende halten die Piraten ihren Bundesparteitag in Würzburg ab, und da muss er hin. Es soll der neue Versuch werden, die Partei wieder der Öffentlichkeit nahezubringen. „Noch ist das Interesse an Datenschutz und Privatsphäre nicht so groß, wie ich mir das wünsche“, sagt Körner und unterdrückt seinen bayerischen Dialekt nur leicht. Er stammt aus Neumarkt in der Oberpfalz, war Bezirks-, dann Landesvorsitzender und führt nun eben im Bund. Eine typische Parteikarriere. Vielleicht klingt er deshalb auch ein bisschen anders als andere Piraten. Er spricht von „tragfähigen Konzepten“ und sagt Sätze wie: „Wir sind die Partei der Digitalisierung.“ Solche Floskeln hätte es früher nicht gegeben, bei einer Partei, die sich angenehm absetzte, indem sie Tacheles redete und später alle nervte, weil sie genauso ungefiltert Streitigkeiten in der Öffentlichkeit vulgo Internet austrug.

Personalisierte Politik soll es jetzt auch bei den Piraten geben

In Umfragen liegt die Partei in Berlin gerade bei fünf Prozent, mit fast neun Prozent waren sie 2011 ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Bundesweit sieht es noch schlechter aus. 18 000 Mitglieder gibt es. Nur 35 Prozent davon zahlen Mitgliedsbeiträge. Immerhin, es waren schon weniger, aber ein Wahlkampf lässt sich so nur mühsam finanzieren. Und wer soll den überhaupt führen? Körner selbst? Sein Gesicht kennt kaum jemand, und das weiß er auch. „Unser Konzept ,Themen statt Köpfe‘ funktioniert nicht“, sagt Körner. Künftig also personalisierte Politik auch bei den Piraten. Und nun, ein neuer Anlauf zur Revolution? „Ich hätte lieber einen ruhigen Parteitag, auf dem der Vorstand bestätigt wird“, sagt er. Ein bisschen Bescheidenheit, findet Körner, helfe oft.

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