Vor dem Parteitag : SPD verharrt im Umfragetief

Mit mageren 20 Prozent in der Wählergunst kommt am Wochenende die SPD in Dresden zu ihrem Parteitag zusammen. Dort soll die künftige Parteispitze gewählt werden.

Vor ihrem Parteitag an diesem Wochenende in Dresden belasten schlechte Umfragewerte die SPD. Laut wöchentlichem Forsa-Wahltrend des Magazins Stern und des TV-Senders RTL verlieren die Sozialdemokraten erneut einen Punkt und liegen jetzt bei 20 Prozent. Nur jeder fünfte Deutsche erwartet, dass das designierte Führungsduo, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, die SPD aus der Krise führen kann. 63 Prozent der Befragten sind davon nicht überzeugt.

Dass Gabriel als neuer Parteivorsitzender eine gute Lösung ist, glaubt von den SPD-Anhängern zwar eine Mehrheit von 53 Prozent. Insgesamt sind aber nur 36 Prozent der Befragten davon überzeugt. Genauso viele zeigen sich unentschieden (Nein: 28 Prozent). Für Nahles als neue SPD-Generalsekretärin fällt das Stimmungsbild noch schlechter aus: 30 Prozent befürworten diese Personalie, 29 Prozent sind dagegen. Auch von den SPD-Anhängern sind nur 47 Prozent von Nahles überzeugt, für 20 Prozent ist sie keine gute Lösung.

Kurz vor dem Parteitag stärkte der Ex-Bundesvorsitzende Kurt Beck dem designierten Parteichef Gabriel den Rücken. "Ich bin überzeugt, dass er der Richtige ist", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident der Mainzer Allgemeinen Zeitung. "Wenn ich all die nostalgischen Rückblicke auf große Persönlichkeiten in unserer Parteigeschichte höre, dann gebe ich zu bedenken: Auch da hat immer jemand neu angefangen."

Die SPD beginnt an diesem Freitag in Dresden ihren dreitägigen Bundesparteitag (Gremiensitzungen am Donnerstagabend). Dabei will sie sich nach der schweren Wahlniederlage neu aufstellen. Am 27. September hatten die Sozialdemokraten mit 23 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Gabriel soll an der SPD-Spitze Nachfolger von Franz Müntefering werden.

Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel forderte, vom Parteitag müsse "ein Signal der Gerechtigkeit" ausgehen. "Als Jusos erwarten wir von dem Parteitag, dass die SPD den Kampf für Gerechtigkeit wieder in den Mittelpunkt stellt." Der Leitantrag der Parteiführung sei "oftmals nicht deutlich genug", kritisierte die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation.

Gabriel zeigte sich nach der Bundestagssitzung vom Dienstag in der Bild-Zeitung begeistert von den Qualitäten des neuen SPD-Fraktionschefs Frank-Walter Steinmeier als Oppositionsführer: "Es war ein ganz starker Auftritt (...). Jetzt muss auch dem Letzten klar sein: Frank-Walter Steinmeier wäre der bessere Kanzler, und er ist der Beste für den Job als Oppositionsführer."

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa

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