Politik : Vor den falschen Toren

Von Christoph von Marschall

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Vom Mitleid zum Hochmut ist es manchmal nur ein kurzer Weg. Wer einen Ertrinkenden nicht aus dem Wasser zieht – auch ohne zu wissen, wie es danach mit ihm weitergehen soll –, hat kein Gefühl. Wer jedoch behauptet, alle vom Tod bedrohten Menschen seien erst dann gerettet, wenn sie Europa erreicht haben, zeigt ein ziemlich überhebliches Weltbild. Als sei anderswo kein sicheres, lebenswertes Dasein möglich.

Die Debatte um Otto Schilys Flüchtlingslager in Nordafrika ist entgleist, bevor sie richtig beginnen konnte. Vielen Rednern geht es offenbar nicht ums Abwägen und Aufklären, sondern um Rechthaberei oder überlegene Moral. Die Erfahrungen auf dem Balkan spielen erstaunlicherweise keine Rolle, dabei liegen sie erst wenige Jahre zurück. Ob Kriegs oder Wirtschaftsflüchtlinge, Notasyl oder verdeckte Einwanderung: Alles wird munter durcheinander geworfen. Dabei hatte der Streit um die „Cap Anamur“ das Gespür für notwendige Unterscheidungen zunächst geschärft. Wenn junge Männer aus Westafrika, die ein besseres Leben suchen, als Kriegsflüchtlinge aus dem ostafrikanischen Sudan herhalten, untergräbt das die Glaubwürdigkeit der Helfer – und in der Folge die allgemeine Hilfsbereitschaft.

Eine ähnliche Erfahrung hatte Deutschland, hatte Europa in den Balkankriegen gemacht. Die Bürger sind bereit zu helfen, wenn die Not groß ist, die Mittel effektiv eingesetzt und Missbräuche minimiert werden. Während des Bosnienkrieges kamen Hunderttausende nach Deutschland; das wurde sehr teuer, viele wollten auch nach dem Ende der Kämpfe nicht zurück. Anders im Kosovokrieg: Der Großteil der vertriebenen Albaner fand Zuflucht in Auffanglagern in den Nachbarstaaten. Mit weniger Geld konnte so viel mehr Menschen geholfen werden, die meisten kehrten danach heim und halfen beim Wiederaufbau. Warum sollte das nicht auch die beste Strategie für Kriegsflüchtlinge aus Sudan sein: Aufnahme in sicheren Ländern der Region, mit Finanzhilfe des Westens?

Etwas ganz anderes sind die Dramen, die sich Tag für Tag am und im Mittelmeer abspielen. Die Flüchtlinge, die auf Nussschalen einen Weg nach Europa suchen, fliehen nicht aus Lebensgefahr. Denn auf ihrem Weg zur Küste hatten sie sichere Orte in Afrika erreicht und wieder verlassen. Sie fliehen vor wirtschaftlicher Not. Erst auf dem Meer begeben sie sich akut in Lebensgefahr. Die Hoffnung auf bessere materielle Verhältnisse ist nicht verwerflich, sondern nur menschlich. Aber es ist eben auch nicht verwerflich, wenn Europa sie anders behandelt als Menschen, die akut von Tod oder Folter bedroht sind. Nur die haben Anspruch auf Asyl – am ersten sicheren Ort. Afrikas Probleme lassen sich nicht durch Massenmigration nach Europa lösen. Und ginge es allein um das Drama ertrinkender Flüchtlinge, gäbe es Abhilfe. Sie klingt jedoch hart: ein enges Netz von Patrouillenbooten, das Schiffbrüchige rettet, aber in Afrika ans sichere Land setzt. Das ist freilich nicht, was die Betroffenen wollen.

Deshalb sind auch die erst von den Briten, jetzt von Schily vorgeschlagenen Asylanlaufstellen in Nordafrika keine Lösung. Asyl für Kriegsopfer braucht Europa nicht zu gewähren, das gäbe es in Afrika. Um den ökonomischen Migrationsdruck zu senken, müsste Europa zweierlei tun: sich konsequent um Afrika kümmern, auch wenn nicht gerade Katastrophen das erzwingen. Und Quoten für Zuwanderer und deren Verteilung festlegen. Aber die EU ist ja schon mit einer gemeinsamen Asylpolitik überfordert.

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