Politik : Vor der Kampfzone

Norwegen zieht seine schnelle Eingreiftruppe aus Nordafghanistan ab – Deutschland könnte übernehmen

Sarah Kramer

Berlin - Deutsche Soldaten der Afghanistanschutztruppe Isaf müssen sich möglicherweise auch auf Kampfeinsätze in dem Land am Hindukusch einstellen. Nach Angaben von Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan werden in Nordafghanistan, dem Zuständigkeitsbereich der Deutschen, in den kommenden Monaten durch Truppenabzüge verschiedener Nationen Lücken entstehen, die es zu füllen gilt. „Vor allem der Abzug der Norweger mit ihrer schnellen Eingreiftruppe tut uns weh“, sagte Schneiderhan jüngst bei einer Konferenz mit Vertretern der Truppensteller der Nordregion. Bei der Suche nach den Nachfolgern werde man zuerst auf die Deutschen schauen.

Die Quick Reaction Force (QRF), die derzeit von Norwegen geführt wird, kann mit ihren 240 Soldaten im gesamten Norden des Landes zum Einsatz kommen. Im Juni kommenden Jahres soll die schnelle Eingreiftruppe aus Afghanistan abgezogen werden. Der Engpass, der dadurch entsteht, kann theoretisch von jeder in der Nordregion eingesetzten Nationen überbrückt werden: Dazu gehören Deutschland, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Italien, Kroatien, Lettland, Norwegen, Schweden, Schweiz, Slowakei, Tschechien, Türkei, Ungarn und die USA. Unklar ist derzeit, ob eine künftige QRF von einer Nation übernommen wird oder sich mehrere Länder an einer schnellen Eingreiftruppe beteiligen.

Deutsche Isaf-Soldaten könnten für Norwegen in die Bresche springen – wenn rechtliche Bedenken bis dahin ausgeräumt sind. Man müsse prüfen, ob die Übernahme der Aufgaben der schnellen Eingreiftruppe qualitativ vom aktuellen und erst kürzlich verlängerten Afghanistanmandat gedeckt sei, sagte Schneiderhan. Dagegen zeigte sich der Generalinspekteur zuversichtlich, dass ein entsprechender Auftrag von der Bundeswehr im Rahmen der im Mandat festgelegten Obergrenze von 3500 Soldaten erfüllt werden könnte. Derzeit sind 3425 Deutsche in Afghanistan stationiert. Laut Afghanistanmandat können deutsche Isaf-Soldaten in der Hauptstadt Kabul und im Norden des Landes zum Einsatz kommen. Allerdings kann das deutsche Personal auch „in der Isaf-Region West sowie im Zuge der weiteren Isaf-Ausdehnung in anderen Regionen für zeitlich und im Umfang begrenzte Unterstützungsmaßnahmen eingesetzt werden, sofern diese Unterstützungsmaßnahmen zur Erfüllung des Isaf-Gesamtauftrags unabweisbar sind“.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hatte sich jüngst in der „Berliner Zeitung“ für eine landesweite Isaf-Eingreiftruppe ausgesprochen, an der sich auch deutsche Soldaten beteiligen sollen. Diese müsse ein robustes Mandat haben, also auch für Kampfeinsätze ausgerüstet sein. Deswegen müsse der Bundestag ein neues Mandat beschließen. Die Union lehnte eine spezielle Einsatztruppe ab. „Eine schnelle Truppe im Wartestand halte ich nicht für sinnvoll“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff (CDU). Sinnvoll sei es vielmehr, Hilfeanforderungen anderer Nato- Partner mit Soldaten nachzukommen, die sich im regulären Einsatz in Nordafghanistan befänden. Diese Nothilfe, die zeitlich beschränkt sei, sei auch durch das geltende Bundeswehr-Mandat abgedeckt. „Unser Angebot ist aber noch nicht mit Leben gefüllt worden“, sagte Schockenhoff. Sowohl Schockenhoff als auch Arnold betonten, temporäre Einsätze auch im Süden des Landes seien nicht notwendigerweise gefährliche Kampfeinsätze. „Es kann auch darum gehen, mit Armeeausbildern oder Pionieren auszuhelfen“, sagte Schockenhoff.

Vor allem von den Truppenstellern der umkämpften Südregion – darunter die USA und Kanada – war in den vergangenen Monaten immer wieder moniert worden, dass sich Deutschland aus dem Einsatz im Süden heraushalte. „Ein Mandat nach Arnolds Vorstellung wäre ein Türöffner für den Südeinsatz“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei dem Tagesspiegel. „Ich bin gegen eine solche Regelung, weil wir viel zu wenig über die Strategie der Streitkräfte im Süden und die Kampfhandlungen wissen“, sagte Nachtwei. „Wir haben doch keine Ahnung, was dort überhaupt läuft.“ Auch Birgit Homburger, Verteidigungsexpertin der FDP, hält nichts vom Vorschlag ihres SPD-Kollegen. „Ich verstehe nicht, wieso dieses Fass gerade jetzt aufgemacht wird“, sagt sie. „Die SPD hat doch gerade erst vehement betont, dass jetzt der Wiederaufbau und die Polizeiausbildung in Afghanistan im Vordergrund stehen müssen“, sagte Homburger auf Anfrage. „Es ist zum jetzigen Zeitpunkt völlig überflüssig, über noch mehr Militär zu reden.“

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar