Vor Treffen in Luxemburg : EU-Kommissar will Schlagkraft des ESM erhöhen

Reicht der ESM nicht aus, um Schuldenländern aus der Krise zu helfen? EU-Währungskommissar Rehn will den Rettungsschirm hebeln.

EU-Währungskommissar Olli Rehn hält eine Erhöhung der Schlagkraft des dauerhaften Rettungsschirms ESM für möglich. „Die Hebelung ist ein sehr positives und wichtiges Element der Flexibilität und Schlagkraft des ESM. Wenn nötig, sollte sie eingesetzt werden“, sagte Rehn dem ZDF-Nachrichtenportal „heute.de“. Der ESM soll am Montag in Kraft treten.

Der neue Fonds kann Euro-Ländern Hilfen von bis zu 500 Milliarden Euro geben. Er sei „ein wichtiges Element im Werkzeugkasten der EU und der Eurozone“, sagte Rehn, betonte aber, dass die betroffenen Länder ihre Sparprogramme umsetzen und Strukturreformen vorantreiben müssten. Auch ESM-Chef Klaus Regling hält weitere Einschnitte in den Krisenstaaten für erforderlich. Seine größte Sorge sei, „dass einige Krisenländer nicht die politische Kraft haben, den schmerzhaften, aber wirksamen Reformkurs bis zum Ende durchzuhalten. Das wäre eine Katastrophe.“

(dpa/dapd)

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