Währungsunion: Das Ende der Alu-Chips

Berlin - Hinterher wissen es alle immer besser. Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion vor 20 Jahren sei der Dolchstoß für die ostdeutsche Wirtschaft gewesen, sie habe den Ausverkauf der DDR eingeleitet und sei Ursache für das bis heute anhaltende Ungleichgewicht zwischen Ost und West. Das sagen die Kritiker dieses historisch einzigartigen Experiments. Es gibt viele von ihnen. In der Nacht vom 30. Juni auf den 1. Juli 1990 trifft Planwirtschaft auf Marktwirtschaft, Alu-Chips weichen der harten D-Mark.

An den umkämpften Schaltern der Banken und Sparkassen erhalten die ersten DDR-Bürger am Morgen des 1. Juli die Eintrittskarten in das Wirtschaftswunderland. Aber die Euphorie weicht bei vielen rasch dem Katzenjammer, als immer mehr Betriebe pleitegehen und hunderttausende Menschen plötzlich sozial abrutschen und auf Ämter gehen müssen, die es in ihrem Leben vorher gar nicht gab. Schon Ende Juli haben 250 000 DDR-Bürger keine Arbeit mehr, mehr als 650 000 sind nur noch als Kurzarbeiter beschäftigt. Es war nur der Anfang.

Aber einer, nennen wir ihn ruhig den Erfinder, ist mehr denn je von der Alternativlosigkeit der Rosskur überzeugt. „Mitte Dezember 1989 habe ich gemerkt, mit der DDR geht es nicht mehr weiter“, sagte Thilo Sarrazin kürzlich auf einer Podiumsdiskussion in Berlin. Und er habe sich ausgemalt, dass bei einem Umtauschkurs von eins zu sieben ein DDR-Bürger, der zu Hause einen Lohn von vielleicht 1150 Ostmark habe, im Westen auf umgerechnet 9000 Ostmark käme. Da sei ihm klar geworden: „Irgendwann würde der größere Teil der DDR bei uns sitzen.“ Denn die Aussicht, ein 40 Jahre zurückgefallenes System in ein paar Jahren so zu reformieren, dass man diese Leute hätte halten können, sei „irreal“ gewesen. Und ihm sei ebenso klar gewesen: „Wir müssen zahlen.“ Das sei der Ausgangspunkt seiner Überlegungen zur Wirtschafts- Währungs- und Sozialunion gewesen. Es war die Idee eines Austausches: „Wir führen die D-Mark als einheitliche Währung ein und die DDR führt die soziale Marktwirtschaft ein.“ Es sei darum gegangen, alle Möglichkeiten eines dritten Weges abzuschneiden – „denn es konnte doch nicht sein, den abgewirtschafteten Machthabern unser Geld zu geben“.

Sarrazin ist zu jener Zeit Leiter des Referats Nationale Währungsfragen im Bundesfinanzministerium in Bonn. Er hat selbst ostelbische Wurzeln und Verwandte in Rostock und Gera, deshalb hatte er sich über Jahre hinweg aus eigenem Interesse mit der Situation in der DDR befasst. Als die Mauer fiel, sagte ihm sein Abteilungsleiter Horst Köhler, der viel später Bundespräsident werden würde, man müsse „irgendetwas machen“. Niemand hatte einen Plan, keiner wusste etwas, weil niemand damit gerechnet hatte, die Öffnung des Eisernen Vorhangs noch zu erleben. Sarrazin setzte sich hin, nahm sich als aktuellste Quelle ein „Statistisches Jahrbuch“ der DDR von 1988 und legte Köhler, der inzwischen zum Staatssekretär aufgestiegen war, Ende Januar 1990 ein 14-seitiges Konzept einer Wirtschafts- und Währungsunion vor. Später, als es konkret wird, wird der Verhandlungsführer der DDR-Seite, Staatssekretär Günther Krause, darauf dringen, dass es um den Begriff Sozialunion erweitert wird. „Ich wusste: Der Kanzler versteht nicht so viel von Wirtschaft, umso mehr von der anderen Seite, der Politik“, sagt Sarrazin heute. Denn als Köhler gemeinsam mit Finanzminister Theo Waigel dann Helmut Kohl das Papier vorlegt, entscheidet der sehr rasch: Er wird beim Besuch von DDR-Regierungschef Hans Modrow eine Woche später diesem eine Währungsunion anbieten. Es war ein Angebot, das Modrow nicht ausschlagen konnte, denn die DDR war praktisch pleite, und die Leute liefen täglich zu Tausenden weg – die Bundesrepublik würde dem SED-Mann keinen Milliardenkredit für weitere sozialistische Experimente gewähren.

Es obliegt nach der Volkskammerwahl vom 18. März der letzten DDR-Regierung unter Lothar de Maizière, die Bedingungen, vor allem den Umtauschkurs, mit der anderen Seite auszuhandeln. Hans Tietmeyer, als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Verhandlungsführer der westlichen Seite, will zum Kurs von eins zu zehn tauschen. Für die DDR-Seite ist das unannehmbar. Ein Ost-Rentner würde damit nicht existieren können. Und die Leute um Krause erinnern ihre Verhandlungspartner daran, dass im Sinne Helmut Kohls diese Wirtschafts- und Währungsunion keine wirtschaftliche, sondern eine rein politische Entscheidung sei. Natürlich dürfe die Währungsstabilität nicht aufs Spiel gesetzt werden.

Am Ende setzt sich diese Betrachtungsweise auch gegen ernstzunehmende Kritiker wie den Bundesbankpräsidenten Karl-Otto Pöhl durch. DDR-Bürger über 60 Jahre durften bis zu 6000 DDR-Mark, die übrigen Erwachsenen 4000 DDR- Mark zum Kurs von eins zu eins umtauschen, Kinder bis 14 Jahren durften zum gleichen Kurs 2000 DDR-Mark wechseln. Sparguthaben, die über diesen Beträgen lagen, wurden zum Kurs zwei zu eins getauscht, Schulden wurden ebenfalls halbiert. Der Eins-zu-Eins-Kurs galt aber auch für Löhne, Gehälter, Stipendien, Renten, Mieten und Pachten sowie weitere wiederkehrende Zahlungen. Was für die Bürger zunächst eine deutliche Verbesserung ihrer materiellen Lebensverhältnisse bedeutete, war für die Betriebe kaum zu verkraften. Denn die drastische Aufwertung der Währung verteuerte ihre zumeist im Ostblock abgesetzten Produkte. Bestehende Verträge wurden storniert, Absatzmärkte brachen weg. Im Inland verdrängten zudem Westprodukte die Ostwaren aus den Regalen. Und als die Treuhandanstalt dann die ehemals volkseigenen Betriebe zu privatisieren versuchte, fragten sich viele, warum das Geschäft so zäh lief, der Aufwand so groß und der Ertrag so gering war. Hatte nicht der erste Treuhandchef, Detlev Karsten Rohwedder, noch von einer Substanz der DDR-Wirtschaft im Wert von 600 Milliarden Mark gesprochen?

Sarrazin hatte schon damals seine eigene Bilanz, und die gilt für ihn bis heute: Es sei eine „Lebenslüge“, dass all das etwas wert gewesen sei. „Natürlich war es gar nichts mehr wert. Denn man musste die physische und technische Alterung vom Wert abziehen und die Umweltschäden, die sie verursachten, dazurechnen.“ Er habe schon im März 1990 in sein Papier geschrieben, „dass der Wert der DDR negativ war“. Und er gesteht unumwunden ein, dass er aus nüchternem Kalkül der Fehleinschätzung vom Wert der DDR- Wirtschaft damals nicht entgegengetreten sei: Er habe sie laufen lassen, um wegen der Verheißung auf spätere Verkaufserlöse der Treuhand das Geld für die Währungsunion locker zu machen. Geradezu zynisch wirkt Sarrazins Eingeständnis eines weiteres Kalküls: Er habe schon in seinem Konzept vom Januar 1990 geschätzt, dass große Teile der DDR-Wirtschaft zusammenbrechen würden und dass es 1,6 Millionen Arbeitslose geben werde.

Richard Schröder, der Theologe und damalige SPD-Fraktionsvorsitzende in der DDR-Volkskammer, hat seine ganz populäre Betrachtung des damaligen Wertverfalls: „Meinen Wartburg hätte ich Anfang 1989 noch zum Neuwert verkaufen können. Anfang 1990 hatte er keinen Wert mehr. Wer hatte den Wert gestohlen? Die DDR-Bürger: Indem sie nur noch Westautos gekauft haben.“ Auch Lothar de Maizière sagt, der Zustand der DDR- Betriebe sei erbärmlich gewesen, weil unter Honecker zuletzt das Verhältnis zwischen Akkumulation und Konsumtion bei 17 zu 83 Prozent gelegen habe. Und: „Der Ertragswert eines Unternehmens ist gleich null, wenn der Betrieb Dinge produziert, die nicht absetzbar sind.“

Zu beleuchten, wie viel die DDR tatsächlich wert war, was von ihrer Wirtschaft unter anderen politischen Vorzeichen geblieben wäre, welchen Anteil Konkurrenzinteressen westlicher Unternehmen am Niedergang ganzer DDR-Industriezweige hatten, welcher Schaden durch Wirtschaftskriminalität zwischen Rügen und Thüringer Wald angerichtet wurde, bleibt wohl Forschungsgegenstand für die Wissenschaftler. Darin, dass es keine politischen Alternativen zu einer Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion gegeben habe, sind sich die meisten einig. Aber über deren Ausgestaltung gehen die Meinungen auseinander. Nach Ansicht des Wirtschaftshistorikers Werner Abelshauser von der Universität Bielefeld haben „diese Bilanzdinge damals einfach keine Rolle mehr gespielt, denn alle rechneten mit einem sofortigen Wirtschaftswunder“. Niemand habe „kleinliche Rechnereien“ anstellen wollen. „Natürlich wäre eine gezielte Industriepolitik teuer geworden – aber teuer ist es auch so geworden“, sagt er. Andere meinen, man hätte Anteilsscheine einführen müssen, um die DDR-Bürger an den Betrieben zu beteiligen, man hätte sofort ein Programm für den Aufbau Ost vorlegen und die Altschulden streichen müssen. Werner Plumpe, Wirtschaftshistoriker von der Universität Frankfurt am Main, zieht das Fazit, dass die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion nicht die Ursache, sondern lediglich der Auslöser des Niedergangs der ostdeutschen Wirtschaft gewesen sei. Und er erinnert daran, dass es, gesamtdeutsch gesehen, zwischen 1989 und 1992 einen wirtschaftlichen Boom gegeben habe. Die Ostdeutschen freilich warten darauf 20 Jahre später immer noch.